Diese soll auf vier Grundpfeilern basieren: ein nachhaltiges Transportwesen; Verfügbarkeit nachhaltiger Lösungen für Bürger und Unternehmen; für alle Transportformen gilt in Bezug auf den Umweltschutz das Verursacherprinzip; Konnektivität und Zugang zu Transport für alle.
Bis Ende September 2020 fand eine Beteiligung der Öffentlichkeit statt, an der alle Bürger und Organisationen in der EU teilnehmen und ihre Meinung zu den Punkten der zukünftigen Strategie äußern konnten. Die neue Strategie soll das Weißbuch über einen einheitlichen europäischen Verkehrsraum aus dem Jahr 2011 ersetzen.
„Das Bestreben, Mobilität zu Lande, zu Wasser und in der Luft nachhaltiger zu gestalten, gab es schon vor dem Green Deal“
Um nach den oben genannten Prinzipien handeln zu können, sollen saubere Fahrzeuge und alternative Kraftstoffe für den Straßen-, See- und Luftverkehr gefördert werden. Der Anteil nachhaltiger Transportformen wie Schienentransport und Binnenschifffahrt wird erhöht und die Effizienz des gesamten Transportsystems verbessert. Verbraucher werden ermutigt, sich für emissionsarme Alternativen zu entscheiden. Es wird in emissionsarme und emissionsfreie Lösungen sowie eine bessere Infrastruktur investiert. Die Menschen sollen unterstützt werden, den Schritt vom eigenen Auto zu gemeinschaftlich genutzten Transportmöglichkeiten zu machen.
Smart und nachhaltig
Unter anderem sieht die Strategie eine zunehmende Digitalisierung des Verkehrs vor. Smartes Verkehrsmanagement soll die Effizienz steigern und gleichzeitig die Schadstoffbelastung reduzieren.
Der Übergang zu grüner digitaler Mobilität soll für jeden möglich sein. Um die sozio-ökonomischen Auswirkungen aufzufangen, wird die EU 100 Milliarden Euro bereitstellen, um die am stärksten betroffenen Regionen, Industriezweige und Arbeiter zu unterstützen. Konnektivität ist der Schlüssel zur Freizügigkeit in der EU. Ziel ist, die Europäische Union zu einem Global Leader im Bereich der grünen digitalen Mobilität zu machen.
Das Bestreben, Mobilität zu Lande, zu Wasser und in der Luft nachhaltiger zu gestalten, gab es schon vor dem Green Deal. Neben dem oben genannten Weißbuch zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Verkehrsraumes hat die Kommission im Jahr 2016 eine Strategie für emissionsarme Mobilität veröffentlicht. Diese enthält bereits Aspekte, die nun im Grünen Deal wieder aufgenommen und weiter ausgearbeitet wurden, beispielsweise in der Strategie zu integrierten Energiesystemen oder der Wasserstoffstrategie. So findet man in dem Dokument von 2016 unter anderem die Nutzung digitaler Technologien, eine Beschleunigung der Nutzung emissionsarmer alternativer Energiequellen für den Transportsektor, wie etwa moderne Biotreibstoffe, Elektrizität, Wasserstoff oder erneuerbare synthetische Kraftstoffe.
Die für Ende dieses Jahres geplante Strategie für smarte und nachhaltige Mobilität wird nun die Ziele aus dem Weißbuch und der Strategie aus 2016 wieder aufgreifen und im Rahmen des Green Deals umfassend formulieren. Auf diese Weise können auch die technischen Entwicklungen auf digitaler Ebene besser mit einbezogen werden. Um die im Green Deal formulierten Klimaschutzziele zu erreichen, ist es gerade hinsichtlich der Mobilität unerlässlich, eine breite Akzeptanz zu schaffen. Die anvisierten Lösungen dürfen daher besonders Bürger oder kleine und mittelständische Unternehmen nicht über Gebühr belasten.
Über die Autorin:
Dr. Béatrice Schütte studierte Jura in Hamburg und Bordeaux. Ihre Promotion schloss sie an der Universität Aarhus im Jahr 2014 ab. Ihre Hauptforschungsschwerpunkte sind Rechtsvergleichung, Haftungsrecht, Internationales Privatrecht und EU-Recht. Außerdem liebt sie Fremdsprachen.