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„DIE UNABHÄNGIGKEIT KATALONIENS IST WEDER WIRTSCHAFTLICH, RECHTLICH, NOCH SOZIAL TRAGFÄHIG.”
Nach dem Ende der Militärdiktatur 1975 hat sich Spanien durch den Eintritt in die Europäische Gemeinschaft 1986 zu einem besonders pro-europäischen Land entwickelt. Während es heute innenpolitisch Konflikte mit den autonomen Gemeinschaften wie Katalonien, dem Baskenland oder Kantabrien gibt, werden außenpolitisch insbesondere die guten Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik, Nordafrika, Nahost sowie den Mittelmeerstaaten gepflegt. Mit einem Wirtschaftswachstum von 3,2 Prozent im Jahr 2016 gehört Spanien zu den stabilsten Ökonomien in Europa, was vor allem dem Tourismus und der Automobilindustrie zu verdanken ist. Im Interview mit dem Diplomatischen Magazin spricht die Botschafterin I.E. María Victoria Morera Villuendas zudem über das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien, erneuerbare Energien und die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit.
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rau Botschafterin, seit der 1978 in Kraft getretenen Verfassung hat sich Spanien als sozialer und demokratischer Rechtsstaat konsolidiert. Wie hat sich Ihr Land in den vergangenen fast 40 Jahren verändert?

Spanien hat sich in den letzten 40 Jahren ohne jede Frage enorm verändert, angefangen bei der von Ihnen ganz richtig genannten Verabschiedung unserer Verfassung und der Konsolidierung des demokratischen und sozialen Rechtsstaats, in dem wir heute leben. Auch wenn wir heute vor neuen Aufgaben und Herausforderungen stehen, haben wir doch definitiv den Status eines ausgereiften Industrielandes erreicht, insbesondere auch dank des Beitritts Spaniens zur Europäischen Union im Jahr 1986. Unser Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist seither ununterbrochen gestiegen und hat sich mittlerweile verdreifacht. Aber Wirtschaftszahlen sind nicht alles. Man sieht diesen Fortschritt in einer Unzahl von Details, die damals allesamt undenkbar gewesen wären. Wir sind eine moderne, pluralistische, offene, pro-europäische Gesellschaft, in der Fremdenfeindlichkeit absolut keinen Platz hat.

Am 1. Oktober haben sich beim Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien laut Regionalregierung 90 Prozent der etwa 2,26 Millionen Wähler für eine Loslösung von Spanien ausgesprochen, begleitet von massiven Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Am 10. Oktober legte der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont die Pläne zumindest „für einige Wochen“ auf Eis. Welche Gefahren sehen Sie bei einer Abspaltung Kataloniens?

Die spanische Verfassung sieht nicht die Ausübung eines angeblichen Selbstbestimmungsrechts durch einen Bevölkerungsteil des Staatsgebiets vor, was auch keine andere Verfassung der Länder in unserem Umfeld erlaubt. Die Einhaltung der innerstaatlichen Gesetzgebung der Mitgliedsländer ist auch in den Verträgen der Europäischen Union verankert, da auch sie Teil der eigenen Rechtsstaatlichkeit der Union ist. Ebenso wird in diesen Verträgen die territoriale Integrität der Mitgliedsländer garantiert. Daher widersprach die einseitige Einberufung eines Referendums über die Unabhängigkeit in Katalonien offensichtlich dem spanischen Recht und dem Völkerrecht. Gemäß Artikel 1.2 der spanischen Verfassung ist das spanische Volk, von dem alle Staatsgewalt ausgeht, Träger der nationalen Souveränität.

Das gilt übrigens für das ganze Verfahren. Am 6. und 7. September verabschiedete das katalanische Regionalparlament die Gesetzgebung für ein Referendum über die Selbstbestimmung und die rechtliche Übergangs- und Gründungsphase für eine Republik Katalonien. Diese Gesetze verstießen offen gegen die spanische Verfassung und das Autonomiestatut von Katalonien. Beide Gesetze wurden zusammen mit der Einberufung des Referendums vom dortigen Regionalparlament genehmigt, womit offensichtlich die Verfahrensregeln und die Auffassung der parlamentarischen Beratungsgremien ignoriert wurden. Daraufhin wurden sie vom spanischen Verfassungsgericht außer Kraft gesetzt und so hat das auch der Oberste Gerichtshof Kataloniens verstanden.

Auch die Ergebnisse des Referendums können keine Gültigkeit erlangen. Erstens, weil die Abstimmung außerhalb des Gesetzes stattgefunden hat, und zweitens, weil die gesetzlichen Mindestgarantien nicht eingehalten wurden (es gab kein amtliches Wahlregister, es gab Fälle wiederholter Stimmabgabe, es bestehen begründete Zweifel an der Ernennung der Mitglieder der Wahllokale und der verantwortlichen Personen für die Wahlzählung, einige Urnen kamen bereits mit Stimmzetteln gefüllt in den Wahllokalen an und so weiter). Es gab auch keine Mehrheitsbeteiligung. Wenn wir aus der günstigsten Berechnung für die Teilnahme an der Wahl ausgehen, nahmen 60 Prozent der Katalanen nicht an ihr teil. Dies wissen nicht nur die spanische Regierung, unser Staatsoberhaupt und die gesamte spanische Öffentlichkeit, sondern auch die Regierungen der Nachbarländer und sogar die EU. Die Unabhängigkeit ist weder wirtschaftlich, rechtlich noch sozial tragfähig.

Spanien
Offizieller Name: Königreich Spanien Bevölkerung: 46,3 Millionen Staatsform: Parlamentarische Erbmonarchie
Hauptstadt: Madrid Bevölkerungsdichte: 92 Einwohner pro km² Regierungschef: Regierungspräsident Mariano Rajoy
Fläche: 505.990 km² Amtssprache: Spanisch Nationalhymne: Marcha Real

Am 17. August wurde Spanien durch den Terroranschlag von Barcelona mit 14 Todesopfern getroffen, nachdem zuvor in Frankreich, Belgien, Großbritannien und Deutschland ähnliche Attentate durch den sogenannten IS verübt wurden. Welche Maßnahmen werden aktuell in Spanien diskutiert, um das Land zukünftig besser vor Terroranschlägen zu schützen?

Spanien hat schon eine langjährige Erfahrung mit dem Thema Terrorismus und daher sind die Sicherheitskräfte im internationalen Kontext besonders gut vorbereitet. Nach den letzten Anschlägen wurde klar, dass Koordination und Informationsaustausch in der EU extrem wichtig sind und deswegen vertreten wir eine stärkere Integration in diesen Bereichen. Zur gleichen Zeit wird Spanien die multilaterale Kooperation, insbesondere in der Nato und der UN, weiterhin im Hinblick auf die Bekämpfung der islamistischen Radikalisierung verstärken. Die Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung in entscheidenden Gebieten – wie zum Beispiel der Sahelzone – bleibt in diesem Kontext eine Priorität.

„Wir sind aufgrund unserer Geschichte und geografischen Lage ein Land mit atlantischer, mediterraner und europäischer Berufung zugleich.“

Spanien pflegt traditionell besonders starke außenpolitische Beziehungen zu Lateinamerika und der Karibik, Nordafrika, Nahost sowie den Mittelmeerstaaten. Die Präsenz in Asien ist dagegen noch relativ gering. Ihr Land gehört zudem seit 1955 den Vereinten Nationen und seit 1982 der NATO an. Welche sind die wichtigsten Partnerländer für Ihre Regierung?

Wir sind aufgrund unserer Geschichte und geografischen Lage ein Land mit atlantischer, mediterraner und europäischer Berufung zugleich. Mit Lateinamerika verbinden uns starke Bande, die wir in den letzten Jahren besonders ausgebaut haben. Auch die Beziehungen zu den nordafrikanischen Ländern sind für uns prioritär, und natürlich stehen wir in sehr engen Beziehungen zu den Ländern Europas. Der Beitritt Spaniens zur damaligen EG (heute EU) war ein Ausdruck unserer „Rückkehr nach Europa“. Bei den europäischen Fragen herrscht ein großer politischer Konsens und unsere Gesellschaft gehört zu den größten Europabefürwortern dieser Union. Aber das heißt nicht, dass wir unsere anderen Prioritäten vergessen. Mit den lateinamerikanischen Ländern verbindet uns eine gemeinsame Vergangenheit – mit all ihren Licht- und Schattenseiten –, eine sehr dynamische Gegenwart und ohne Zweifel die Zukunft. Die Mittelmeerländer sind eine Schlüsselregion und im Dialog und in Kooperation arbeiten wir daran, beide Ufer dieses Meeres zusammenzuführen. Natürlich sind wir auch in anderen Kontinenten präsent und bemühen uns, mit allen die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen auszubauen.

Seit 1986 ist Spanien Mitglied der Europäischen Union und gehört zur Eurozone. Dabei hat sich Ihr Land in den vergangenen Jahren beispielsweise bei den Entscheidungen zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung und bei der innerstaatlichen Umsetzung der Ratsbeschlüsse hervorgetan. Welche Bilanz zieht Ihre Regierung nach über 30 Jahren EU-Mitgliedschaft?

In der Tat feierte Spanien vergangenes Jahr den 30. Jahrestag seiner Zugehörigkeit zunächst zu den Europäischen Gemeinschaften und später zur EU. Die Bilanz fällt in jeder Hinsicht sehr positiv aus. Und dabei ist nicht nur die offizielle Bilanz gemeint, sondern auch das gemeinschaftliche Gefühl der spanischen Gesellschaft mit ihrer durch und durch pro-europäischen Einstellung. Über drei Jahrzehnte hinweg hat Spanien unter Führung der Europäischen Union ein spektakuläres Wachstum und eine unglaubliche Entwicklung durchlebt. Wir blicken auf eine konsolidierte Demokratie, eine dynamische, immer offenere Gesellschaft und ein deutliches Wirtschaftswachstum. Die strukturellen Veränderungen, die in meinem Land stattgefunden haben und die uns in Bereichen wie Infrastruktur oder erneuerbare Energien weltweit zur Avantgarde zählen lassen, sind ein von Spanien und der EU gemeinsam erzieltes Produkt. Die von der Finanzkrise gezeichneten Jahre haben uns mehr denn je die Bedeutung der EU vor Augen geführt, da wir gemeinsam die Krise hinter uns lassen und zum Wachstum zurückkehren konnten.

Wir sind uns außerdem bewusst, dass es sich bei den Herausforderungen, denen wir uns aktuell stellen müssen, um globale Herausforderungen handelt. Eine Antwort auf Probleme wie Terrorismus oder Cyberattacken zu geben, wäre ohne eine koordinierte Aktion mit der EU unmöglich. Und wir sind davon überzeugt, dass Spanien mit seiner Erfahrung einen großen Mehrwert zur Politik der EU beisteuern kann, wie etwa beim Valletta-Prozess und dessen Treuhandfonds, damit die grundlegenden Ursachen der Migration gebremst werden können, was sowohl für Spanien als auch für die EU in ihrer Gesamtheit Priorität hat – und haben muss.

Mit einem Wirtschaftswachstum von 3,2 Prozent im vergangenen Jahr und einem prognostizierten Wachstum von 2,5 Prozent für 2017 ist Spanien auf Kurs. Mehr als elf Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung wird durch den Tourismus generiert. Welche anderen Wirtschaftssektoren sind darüber hinaus die Stützpfeiler?

Auch wenn Tourismus sicher wichtig ist, ist Spanien in verschiedenen Dienstleistungsbereichen zunehmend wettbewerbsfähiger geworden. Einige davon habe ich bereits erwähnt, wie erneuerbare Energien und Infrastrukturbau – hinzu sind in den letzten Jahren auch andere Aktivitäten wie Consulting und Auditing gekommen. Im Allgemeinen aber erlebt derzeit der spanische Export einen regelrechten Boom, wobei das Volumen in den letzten Jahren historische Höhen erreicht hat und die Wachstumsraten eine Spitzenposition innerhalb der OECD-Länder belegen. Das ist nicht leicht in dem relativ schwierigen Umfeld, in dem wir uns noch bewegen und spiegelt die Anstrengungen und strukturellen Anpassungen, die das Land während der Krise durchgezogen hat, wider.

„Der spanische Export erlebt derzeit einen regelrechten Boom, wobei das Volumen in den letzten Jahren historische Höhen erreicht hat.“

Nach Frankreich ist Deutschland Spaniens zweitgrößter Handelspartner. Dabei gehören vor allem Autos und Kfz-Teile, Maschinen, Chemieprodukte und Elektrotechnik/ Elektronik zu den wichtigsten deutschen Exportgütern. Mit welchen Maßnahmen will Ihre Regierung diese Partnerschaft weiter stärken?

Die Beziehungen werden heute meistens innerhalb der EU und mit anderen europäischen Partnern gepflegt, aber nichtsdestotrotz behält das starke bilaterale Verhältnis zu Deutschland seinen Stellenwert. Dieses Verhältnis will die Regierung mit häufigen und, wenn möglich, regelmäßigen Treffen zwischen Regierungen, Behörden und Unternehmen von beiden Ländern ausbauen. Das geschieht schon lange auf der politischen Ebene mit den bilateralen Gipfeltreffen und mit dem „Spanisch-Deutschen Forum“. Letzteres findet alle zwei Jahre statt in Anwesenheit von Staatschefs und Vertretern sowohl von Regierungen als auch von Verbänden und Unternehmen. Diese Kommunikationskanäle werden wir aufrechterhalten und, wenn nötig, auch vertiefen.

Spanien ist einer der europäischen Vorreiter bei erneuerbaren Energien. Vor drei Jahren war Ihr Land der weltweit viertgrößte Produzent von Windenergie nach China, den USA und Deutschland. Zudem befinden sich mit Andasol 1, 2 und 3 die größten Sonnenwärmekraftwerke Europas in Spanien. Welche zukünftigen Projekte zum Ausbau erneuerbarer Energien plant Ihre Regierung derzeit?

Es steht den Unternehmen zu, neue Projekte zu entwerfen und auszuführen. Dabei ist die Rolle der Regierung, den geeigneten Rahmen für diese Unternehmen zu schaffen. Der von Spanien eingeschlagene Weg, um erneuerbare Energien zu fördern, ähnelt sehr dem deutschen: nämlich dem Erzeuger eine Rendite durch eine gesetzlich festgesetzte Prämie zu versichern. Dabei sind in den letzten Jahren einige nötige Anpassungen durchgeführt worden, um die Nachhaltigkeit des Systems zu gewährleisten und Exzesse zu verhindern. In den nächsten Jahren wird die Förderung weiter bestehen, wobei gleichzeitig marktwirtschaftliche Mechanismen eingeführt werden, wie es auch die europäischen Richtlinien verlangen.

Eines der größten Probleme Spaniens ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die mit über 39 Prozent der zweithöchste Wert nach Griechenland in der EU ist. Aufgrund dessen wandern vor allem viele junge hochqualifizierte Universitäts-Absolventen ab. Mit welchen Maßnahmen will Ihre Regierung dem entgegenwirken?

Die Jugendarbeitslosigkeit ist von circa 56 auf 39,53 Prozent gesunken – zum ersten Mal seit 2009 liegt sie unter 40 Prozent. Verschiedene Maßnahmen zeigen ihre Wirkung. Insgesamt 2.174.000 junge Menschen haben von den 100 Maßnahmen der nationalen Strategie zur Förderung der Beschäftigung und des Unternehmertums von jungen Menschen profitiert. Der Anstieg der Beschäftigung junger Menschen unter 25 Jahren lag im Jahresvergleich bei 9,56 Prozent und war damit doppelt so hoch wie die gesamte Beschäftigungsentwicklung. Im August 2017 waren bereits mehr als 750.737 junge Menschen unter 29 Jahren in der sogenannten EU-Jugendgarantie eingeschrieben. 443.606 junge Menschen unter 30 Jahren haben bislang die „Flatrate“ der Sozialversicherungsbeiträge in Anspruch genommen und sich selbstständig gemacht. Kurz gesagt: Die Anpassungen und Reformen zeigen Wirkung, die Herausforderungen bleiben jedoch bestehen.

Bei der Betrachtung des Beschäftigungsaufbaus spielt jedoch nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Arbeitsplätze eine Rolle. Eines der vorrangigen Ziele ist es, unbefristete Beschäftigungsverhältnisse auszuweiten. Dabei wird der Dialog mit den Sozialpartnern eine zentrale Rolle spielen. Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände arbeiten eng zusammen, um das Wachstum der Wirtschaft und der Beschäftigung zu stabilisieren, den Schutz der Arbeitslosen zu stärken, die Umsetzung der Jugendgarantie zu verbessern, den Mindestlohn anzupassen, die Arbeitsbeziehungen und die Tarifverhandlungen zu stärken und das Rentensystem zukunftsfest auszugestalten.

Selbstverständlich haben seit Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise viele junge Spanierinnen und Spanier die Möglichkeiten genutzt, die ihnen der Fachkräftebedarf zum Beispiel in Deutschland bietet. Europa steht auch für einen gemeinsamen europäischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Daher unterstützen wir junge Menschen, die nach Deutschland kommen, um hier Arbeit zu suchen. Wir begleiten private und öffentliche Vorhaben, die die Mobilität junger Menschen aus Spanien nach Deutschland fördern wollen – wie etwa das Sonderprogramm MobiPro-EU. Insgesamt können wir allerdings feststellen, dass die Zahl junger Spanierinnen und Spanier, die Arbeit im Ausland suchen, deutlich abgenommen hat – sicherlich zeigt sich darin auch die Erholung unserer Wirtschaft.

Neben einem großen Reichtum an historischen Kulturschätzen verfügt Spanien über eine vielfältige und lebendige Kunst- und Kulturszene, die sich von den Metropolen Madrid und Barcelona zunehmend auch in die übrigen Regionen ausweitet. Welche kulturellen Highlights würden Sie persönlich empfehlen?

Was die Attraktivität der gegenwärtigen spanischen Kulturszene ausmacht, ist für mich ohne Zweifel die große Diversität, die auch regional bedingt und geprägt ist. Wenn auch Madrid und Barcelona international bekannt sind, darf man nicht außer Acht lassen, dass sich in den letzten Jahren auch andere Städte – wie Bilbao mit dem Guggenheim oder San Sebastián, Valladolid und Málaga durch die jeweiligen Filmfestivals – einen Platz im europäischen Kulturgeschehen gesichert haben. Traditionelle Theaterfestivals, wie das von Almagro und Mérida oder das Festival des fantastischen Films von Sitges, sind neben konsolidierten Kunstmessen wie ARCO in Madrid oder die Musikfestivals von Benicássim in Alicante und Sónar in Barcelona weitere Aushängeschilder unseres dynamischen Kulturgeschehens. Vitoria, San Sebastián und Barcelona sind für ihre Jazzszene bekannt. Gastronomie verstehen wir als Kultur, und auch hier spielt die regionale Diversität eine wichtige Rolle. Die neue spanische Küche hat hier ihre Wurzeln. Wir dürfen aber auch nicht die Einflüsse und Auswirkungen vergessen, die von den emblematischen Zeugnissen unseres Kulturerbes, wie dem Camino de Santiago, der Alhambra oder der Mezquita de Córdoba, ausgehen und auf unsere Gegenwartskunst ausstrahlen. Ich meine, dass wir zu Recht von einer hochmotivierten aktuellen spanischen Kunst- und Kulturszene sprechen können, die sich besonders avantgardistisch, innovativ und experimentierfreudig zeigt und so in die gesamteuropäische Kultur einbringt.

Laut dem WTO-Bericht aus dem vergangenen Jahr war Spanien nach Frankreich und den USA das am dritthäufigsten besuchte Land der Welt. Auf der anderen Seite regt sich in der Bevölkerung zunehmend Widerstand gegen den Tourismusboom, als beispielsweise kürzlich Einheimische am Strand von Barcelona Touristen den Zugang zum Meer versperrten. Mit welchen Maßnahmen will Ihre Regierung die eigene Bevölkerung vor den negativen Auswirkungen des Tourismusbooms schützen?

Trotz der makroökonomischen Bedeutung des Tourismus für Spanien – der wahre Motor in einigen autonomen Regionen, wie beispielsweise den Inseln oder anderen Mittelmeerregionen des Festlandes –, hat es einige sporadische und sehr lokalisierte Fälle gegeben, in denen die Unzufriedenheit aufgrund der exzessiven zeitlichen und geografischen Konzentration des massiven Touristenstroms durch negative Aktionen ausgedrückt worden ist.

Es handelt sich um sehr konkrete Fälle, die aber nicht die allgemeine Stimmung der Bürger, die in der Nähe wichtigster touristischer Reiseziele in Spanien leben, widerspiegelt. Die spanische Gesellschaft weiß von der Bedeutung des Tourismus als wirtschaftliche Aktivität und schätzt, mag und freut sich über die Ankunft von Menschen aus anderen Ländern, die unsere Städte, Strände und Natur wählen, um sich hier auszuruhen und um in den Genuss unserer hervorragenden Gastronomie, unseres kulturellen Reichtums und unseres angenehmen mediterranen Klimas zu kommen.

Die touristische Förderungsstrategie von Turespaña (Spanisches Fremdenverkehrsamt, Anm. d. Red.) richtet sich an den Erwerb und die Bindung eines touristischen Segments, das sich durch höhere Ausgaben und eine höhere Rentabilität kennzeichnet – die sogenannten „Kosmopoliten“. Die Reisemotive der Kosmopoliten weichen vom klassischen Sonne-und Strand-Urlaub ab, sodass ihre Reisen zur Saisonentzerrung und zur geografischen Diversifizierung führen und somit dazu beitragen, eine Überlastung unserer beliebtesten Zielgebiete zu verhindern.

Interview Markus Feller

Bilder: 1, 2, 3, 4, 5 = Mohamed El-Sauaf