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im Focus
Litauen
Offizieller Name
Republik Litauen
Hauptstadt
Vilnius
Fläche
65.300 km²
Bevölkerung
3 Millionen
Bevölkerungsdichte
45 Einwohner/km²
Staatssprache
Litauisch
Staatsoberhaupt
Präsidentin Dalia Grybauskaitė
Regierungschef
Dr. Algirdas Butkevičius
Nationalhymne
Tautiška giesmė

„Litauen gehört zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Europa.“

ALS SÜDLICHSTER
der drei baltischen Staaten hat sich Litauen seit seiner Unabhängigkeit 1990 klar Richtung Westen orientiert. Durch den EU- und NATO-Beitritt vor elf Jahren entwickelte sich das Land trotz Russlandkrise 2000 und Weltwirtschaftskrise 2008/2009 zu einem Vorzeigestaat in der EU. Das Diplomatische Magazin sprach mit dem litauischen Botschafter, S.E. Deividas Matulionis, über die Veränderungen durch die Euro-Einführung in diesem Jahr, die geostrategische Rolle als NATO-Stützpunkt und die aufstrebende Hightech-Branche.
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introerr Botschafter, seit der Unabhängigkeit Litauens 1991 und dem EU- und NATO- Beitritt 2004 hat sich Ihr Land trotz einiger Krisen zu einem Musterstaat in der Europäischen Union entwickelt. Wie hat Litauen den politischen Umschwung geschafft?

Gerade in diesem Jahr feiern wir den 25. Jahrestag seit der Wiedererlangung der staatlichen Unabhängigkeit. Historisch gesehen ist es eine kurze Zeit, doch im Leben der Menschen ist es schon ein beträchtlicher Zeitabschnitt. Der Begriff der „Singenden baltischen Revolution“ ist inzwischen weltweit bekannt. Am Anfang herrschte viel Romantik in der Bevölkerung. Manche von uns waren damals ziemlich ungeduldig und unerfahren. Wir hatten die Hoffnung, dass wir nach fünf Jahren wie in Schweden leben würden. Später erwies sich diese Hoffnung als ziemlich übertrieben. Noch heute befinden wir uns auf einem Aufholkurs, aber wenn wir retrospektiv auf diese 25 Jahre blicken, bin ich wirklich stolz auf das Erreichte. Wir haben eine funktionierende Demokratie geschaffen, die Menschenrechte werden geschützt und respektiert, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit gehören zur Realität. Die freie Marktwirtschaft hat die kommunistische Planwirtschaft ersetzt. Es ist wahr, dass wir Rückschläge erlitten haben, sei es während der Russland-Krise von 2000, der Weltwirtschaftskrise der Jahre 2008-2009 oder kürzlich durch die russischen Sanktionen gegenüber den EU-Lebensmittelproduzenten. Doch all diese Krisen haben wir nicht nur erfolgreich gemeistert, sondern sind aus ihnen gestärkt hervorgegangen. Und wir haben daraus richtige Lehren gezogen. Darüber hinaus war und ist bis jetzt die Verankerung in den internationalen Organisationen das Hauptziel unserer Außenpolitik. Seit 2004 ist Litauen Mitglied der EU und der NATO, zudem traten wir zu Beginn dieses Jahres der Eurozone bei. Dabei fehlte es nie an politischem Willen, Zusammenhalt und Unterstützung seitens der litauischen Bevölkerung.

Seit dem 1. Januar 2015 ist der Euro die staatliche Währung in Ihrem Land. Neun Jahre zuvor verweigerte die Europäische Kommission Litauen die Einführung des Euro aufgrund von überhöhter Inflation. Welche Veränderungen hat die Euro-Einführung für Litauen mit sich gebracht?

Das ist richtig: Der erste Versuch der Euroeinführung im Jahre 2007 war nicht erfolgreich. Wir waren damals sehr enttäuscht. Es fehlte sehr wenig. Wegen einer um 0,1 Prozent überhöhten Inflation haben wir es nicht geschafft. Ich wage zu sagen, dass unser damaliger Versuch vielleicht auch politisch etwas verfrüht war. Der zweite Anlauf war jedoch erfolgreich. Ruhig und ohne große Anstrengungen haben wir diesmal das Ziel erreicht. Die Maastricht-Kriterien der Währungsunion haben wir mit Reserve erfüllt.

Die Menschen verstehen sehr gut, dass die Eurowährung für uns eine Medaille mit zwei Seiten ist. Der Euro bringt uns wirtschaftliche und politische Vorteile. Es mag für manche ein wenig merkwürdig klingen, jedoch ist das für uns zugleich eine zusätzliche Sicherheitsgarantie, ein wichtiger Bestandteil der weiteren Verankerung im Kern Europas. Für mich persönlich gleicht der Euro einem Wunder. Dabei geht es nicht um irgendeine Zuneigung. Diese Haltung hat eher mit den Erinnerungen an die Währungsentwicklung der letzten 25 Jahre zu tun. Am Anfang der Unabhängigkeit war die existierende Währung der sowjetische Rubel. Es tobte Hyperinflation, die mehr als 1000 Prozent im Jahr erreichte. Der Mangel an den meisten Waren des täglichen Bedarfs gehörte zur Lebensnorm. Der Rubel wurde dann später durch die provisorische nationale Währung Talonas ersetzt, die überhaupt nicht immun gegen Inflation und Geldfälschung war. Noch zwei Jahre später wurde dann die nationale Währung Litas eingeführt, die zuerst an den US-Dollar und seit 2002 an den Euro gekoppelt wurde.

Der Euro-Beitritt Litauens war ein positives Signal für die internationalen Finanzmärkte sowie für die potenziellen Investoren in Litauen. Als ein gutes Beispiel könnte hier die Anhebung der Kreditbonität des litauischen Staates durch die renommierten Ratingagenturen erwähnt werden. Als Ergebnis haben wir jetzt einen leichteren und günstigeren Zugang zu den internationalen Finanzmärkten sowie günstigere Zinsen für Staatsanleihen und Unternehmen. Menschen und Unternehmen sparen zudem die Wechselkurskosten.

Litauen hatte schon vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2013 die Stärkung der „Östlichen Partnerschaft“ im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik, insbesondere mit der Ukraine, Georgien und Moldau angestrebt. Welche Auswirkungen hat die Ukraine-Krise für diesen Plan?

Die Prioritäten der Außenpolitik Litauens haben sich seit der litauischen EU-Ratspräsidentschaft nicht verändert. Die Förderung der europäischen Integration in unseren östlichen Nachbarländern bleibt nach wie vor eine der Prioritäten Litauens. Es ist unsere Verpflichtung, diesen Ländern weitere Möglichkeiten zur Integration zu eröffnen. Die erwähnten Länder unterscheiden sich und müssen individuell betrachtet werden. Die Ukraine ist zurzeit ein Lackmustest für die künftigen Beziehungen zwischen dem Westen und Russland. Das Scheitern der Ukraine wäre ein Scheitern der bisherigen Politik Europas. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Ukraine braucht Unterstützung. Wir müssen klare politische Signale geben und unser Engagement für die Partner im Osten Europas deutlich erhöhen. Aus unserer Sicht wäre zum Beispiel die Ratifizierung der EU-Assoziierungsabkommen einschließlich der tiefgreifenden und umfassenden Freihandelsabkommen mit der Ukraine, Moldau und Georgien durch alle EU-Mitgliedstaaten ein starkes Signal der EU-Solidarität. Aber auch die weiteren Schritte zur Visa-Liberalisierung mit der Ukraine und Georgien sowie die Unterzeichnung des Visa-Erleichterungsabkommens mit Belarus wären wünschenswerte Ergebnisse. Schließlich plädieren wir für die Gewährung einer EU-Mitgliedsschafts-Perspektive für die Ukraine und andere Länder der „Östlichen Partnerschaft“. Die EU-Perspektive wäre für diese Länder ein riesiger Ansporn nicht nur für die weitere Annäherung an die EU, sondern auch für die Umsetzung der inneren Reformen, die sehr wichtig für die weitere Modernisierung dieser Länder sind.

Im September 2015 eröffnet die NATO ein neues Hauptquartier in Litauen. Als Bündnispartner hat Litauen eine besondere geostrategische Bedeutung, weil es an der Ostgrenze Europas liegt. Welche Ängste und Hoffnungen hat die litauische Regierung in dieser Sache?

Wir erleben momentan unruhige Zeiten. Die Welt wird durch eine Welle von Gewalt erschüttert: Menschen werden ermordet, die Menschenwürde wird mit Füßen getreten, Gesellschaften werden in Angst und Schrecken versetzt. Der präzedenzlose Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, Terror der sogenannten Islamkrieger im ganzen Nahen und Mittleren Osten, der sich von dort aus wie ein Brand nach Europa ausweitet, der Bürgerkrieg in Syrien und damit verbundene Flüchtlingsstrom nach Europa in bisher ungeahntem Ausmaß – dieses Gesamtbild ist nicht gerade erfreulich und bedeutet viele Herausforderungen für die Welt und für Europa, die nur gemeinsam gelöst werden können. Auch Litauen ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und sich bei der Bewältigung der zahlreichen Krisen aktiv zu beteiligen. Gerade was die sich ausweitende Flüchtlingskrise anbelangt, die zu einer der größten Herausforderungen Europas gehört, ist Litauen bestrebt, solidarisch und konstruktiv an einer gemeinsamen Lösung auf europäischer Ebene zu arbeiten.

Die heutige internationale Weltordnung basiert auf der strikten Einhaltung der völkerrechtlichen Regeln. Bereits seit 70 Jahren wird Frieden auf unserem Kontinent durch diese Weltordnung gewährleistet. Es ist auch sehr wichtig zu betonen, dass die internationale Politik Lehren aus der Geschichte gezogen hat. Leider macht uns die heutige Politik Russlands Sorgen, die die bewährte Weltordnung in Frage stellt. NATO und EU waren immer auf eine positive Tagesordnung eingestellt, was die Beziehungen mit Russland anbelangt. Aus meiner Sicht waren Zusammenarbeit und Einbindung die Leitmotive der Politik zwischen dem Westen und Russland. Man hat alles im gegenseitigen Interesse unternommen. Nun hat sich die Lage verändert und ich bin fest davon überzeugt, dass der Schlüssel zur Entspannung ausgerechnet in Moskau liegt. Dieser Schlüssel heißt volle Implementierung der Minsker Abkommen. Aus dieser Perspektive sind Zusammenhalt und Solidarität in der EU und NATO von außerordentlicher Bedeutung. Die sichtbare NATO-Präsenz in Litauen, rotierende Stationierung der Militäreinheiten aus anderen NATO-Ländern, gemeinsame Militärübungen – das alles ist ein Beweis dafür, dass das Nordatlantische Bündnis seinen Kernverpflichtungen der Verteidigung aller Mitgliedsländer treu ist. Das schätzen wir sehr und dafür sind wir unseren Verbündeten dankbar.

„Das Hauptziel der litauischen Außenpolitik ist die Verankerung in den internationalen Organisationen.“

In den vergangenen 25 Jahren gab es durch den Übergang von der sowjetischen Plan- zur Marktwirtschaft große strukturelle Veränderungen in Litauen. Der Energiebereich ist stark von ausländischen Importen wie aus Russland abhängig. Welche Maßnahmen ergreift die litauische Regierung, um den industriellen Sektor zu stärken?

In den letzten Jahren litt die litauische Wirtschaft unter der einseitigen Abhängigkeit von den Energielieferungen aus Russland. Das ist noch heute ein Problem. Wir sagen selbst, dass die Energiesicherheit unsere Achillesferse ist. Auf der politischen Ebene ist Litauen bestrebt, die bestehenden Abhängigkeiten von Russland weitgehend abzubauen. Kürzlich haben wir in dieser Richtung einen historischen Schritt gemacht. Für mich ist es etwas ganz Besonderes, dass wir Ende letzten Jahres in Klaipėda das erste Flüssiggasterminal im Ostseeraum gebaut haben, das im Januar 2015 in vollem Umfang in Betrieb genommen wurde. Damit haben wir die Monopolposition von Gazprom durchbrochen. Dieses Terminal könnte in Zukunft regionale Bedeutung erlangen, indem auch die übrigen baltischen Staaten mit Flüssiggas versorgt werden. Nächstes Jahr stehen noch zwei andere wichtige Projekte vor dem Abschluss. Es geht um die Diversifizierung der Stromlieferungen. Eine Hochspannungsleitung zwischen Litauen und Schweden wird in Betrieb genommen, einige Monate später folgt dann die Inbetriebnahme der Stromleitung zwischen Litauen und Polen. Diese zwei strategisch wichtigen Energieinfrastruktur-Projekte werden helfen, uns gegen eine eventuelle politische Erpressung zu schützen. Darüber hinaus bringen sie mehr Flexibilität und Beständigkeit im Bereich der für unsere Wirtschaft lebenswichtigen Stromversorgung. Dabei möchte ich betonen, dass die genannten Projekte zum größten Teil durch EU-Fonds finanziert wurden. Mit den neuen Stromtrassen nach Westeuropa verfolgen wir noch ein anderes nicht weniger wichtiges strategisches Vorhaben. Es geht um die Stromsynchronisierung, oder anders gesagt, um den Wechsel der Elektrizitätsfrequenzen vom sowjetischen auf das westeuropäische System. Dieses Projekt ist ein wichtiges geostrategisches Ziel, das auch dringend durchgeführt werden muss, um die volle Integration des Energiesektors in den westeuropäischen Stromkreislauf zu gewähren.

„Litauen zählt zu den Ländern mit einer der schnellsten Internetverbindungen weltweit.“

Mit etwa 60 Prozent sind Handel und Dienstleistungen der größte Wachstumsbringer für die litauische Wirtschaft, die ohnehin recht stabil ist. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sind rund 1.200 deutsche Unternehmen in Litauen registriert, viele in der aufstrebenden Hightech-Branche. Welchen Anreiz bietet Litauen ausländischen Investoren in diesen Bereichen?

Litauen gehört zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Europa. In den letzten Jahren hat die Regierung viel unternommen, um dieses nachhaltige Wirtschaftswachstum zu erhalten und weiter zu fördern. Die Anziehung ausländischer Investitionen ist zum Schlüssel für Wachstum geworden – Litauen ist wegen der allgemeinen Geschäftslage einfach ein besonders attraktives Land für Investoren. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Litauen werden immer günstiger und die Unternehmen genießen die Vorteile eines der flexibelsten Arbeitsmärkte in Mittel- und Osteuropa. Litauens unternehmensfreundliche Steuerpolitik bietet einen der vier niedrigsten Körperschaftssteuersätze europaweit und hält ein breites Spektrum absetzbarer Ausgaben bereit. In den über dem Land verteilten sieben Freihandelszonen profitieren Investoren von einer sechsjährigen Unternehmenssteuerbefreiung und zahlen danach für zehn Jahre eine reduzierte Steuer von 7,5 Prozent.

Bei uns kann man ein Unternehmen in nur drei Tagen gründen. Litauen verfügt über einen der am besten ausgebildeten Talentpools der EU und es gehört zu den EU-Ländern, in denen die größte Zahl der Einwohner wenigstens eine Fremdsprache spricht. Darüber hinaus beherrscht mehr als die Hälfte der jungen Arbeitnehmer mindestens zwei Fremdsprachen. Litauen ist auch durch seine moderne IKT-Infrastruktur und innovativen Wirtschaftslösungen bekannt. Es zählt zu den Ländern mit einer der schnellsten Internetverbindungen weltweit. Auch im Bereich der Verbreitung des flächendeckenden Glasfasernetzes gehören wir zu den Spitzenreitern der Welt. Erwähnen möchte ich auch, dass etwa die Internettarife in Litauen zu den günstigsten in Europa zählen.

Mit dem 24. Platz im aktuellen Doing-Business- Ranking der Weltbank erhält Litauen eine positive Einschätzung hinsichtlich der unternehmerischen Freiheit. Wie aus der im April 2015 veröffentlichten Konjunkturumfrage der Deutsch-Baltischen Handelskammer (AHK) hervorgeht, sind deutsche Unternehmen in Litauen mit ihrer Standortwahl sehr zufrieden, zudem schätzen fast 60 Prozent der befragten Unternehmen die Perspektiven der litauischen Wirtschaft als sehr gut ein.

Landwirtschaft und Fischerei tragen zum litauischen BIP nur noch etwa drei Prozent bei. Besonders die Milchbauern sind durch das russische Handelsembargo und den im Vergleich zum EU-Durchschnitt sehr niedrigen Milchpreis in ihrer Existenz bedroht. Mit welchen Maßnahmen will die litauische Regierung dem entgegensteuern?

Der Agrarsektor in Litauen ist ein historisch wichtiger Wirtschaftsbereich und die Milchprodukte bilden einen bedeutenden Anteil der litauischen Exportstruktur. Als offene Volkswirtschaft ist Litauen stark von den Entwicklungen auf dem Weltmarkt abhängig. Aufgrund der zurzeit fallenden Nachfrage in einigen wichtigen Abnehmerländern und der Aufhebung der Milchquote auf der EU-Ebene erfahren auch die litauischen Landwirte schmerzvolle Verluste. Hinzu kommen die Auswirkungen des russischen Handelsembargos, die unsere Lebensmittelproduzenten allerding zum größten Teil mit Erfolg ausgleichen konnten, indem sie ihre Produkte diversifizierten und neue Märkte erschlossen. Auch unterstützt die litauische Regierung die Landwirte bei der Suche nach neuen Absatzmöglichkeiten, wobei diese Politik bereits erste Früchte trägt.

Dennoch bleibt die Situation der litauischen Landwirte, vor allem der Milcherzeuger, weiterhin prekär. Die Preise liegen momentan rund 25 Prozent unter dem EU-Durchschnitt und sind deutlich niedriger als in Deutschland. Um diese schwierige Phase zu überwinden, hat unsere Regierung deshalb die EU-Kommission um Unterstützung gebeten. Wir hoffen sehr, dass die Herausforderungen, mit denen die Landwirte Europas zurzeit konfrontiert sind, baldmöglichst auf EU-Ebene gelöst werden können.

Aufgrund der vergleichsweise niedrigen Durchschnittslöhne und einer relativ hohen Jugendarbeitslosigkeit von etwa 17 Prozent wandern die gut ausgebildeten Litauer vermehrt in westeuropäische Länder ab. Wie will Ihre Regierung die litauischen „Gastarbeiter“ zurückgewinnen?

Die Auswanderung ist vor allem seit dem Beitritt Litauens zur Europäischen Union deutlich angestiegen. Fraglich ist, ob das ausschließlich Fluch oder teilweise auch ein Segen ist. Die EU-Freizügigkeit war seit der Aufnahme Litauens in die EU keine Überraschung. Aus meiner Sicht hat die Auswanderung sowohl negative als auch positive Seiten. Gerade die positiven Dinge sollten wir nicht übersehen. Es geht schließlich nicht nur um einen „Brain Drain“. Es ist wichtig zu unterstreichen, dass es sehr viele junge Menschen gibt, die in anderen EU-Ländern studieren. Es gibt viele, die nach dem Studium weiter im Ausland leben. Doch eine zunehmende Zahl der jungen Menschen kehrt zurück nach Litauen, weil sie genau wissen, dass es bei uns noch viele nicht erschöpfte Möglichkeiten gibt, um kreativ zu sein. Zum Beispiel könnte man ein Start-up-Unternehmen gründen oder unsere Gesellschaft mit neuen Ideen und neuem Denken bereichern. Hier geht es um eine neue, moderne Generation. Sie bringt mehr Kreativität, Toleranz und Zuversicht nach Litauen, was uns zurzeit noch manchmal fehlt, vor allem in der älteren Generation, die bis heute die Auswirkungen der Sowjetzeiten spürt. Ich bin der Meinung, dass die Auswanderung kein eindeutig negativer Prozess ist. Mit der Modernisierung des Landes gibt es mehr Investitionen für unsere Wirtschaft, die Lebensbedingungen gleichen sich im Verhältnis zu den anderen Ländern Europas an. Zum Beispiel betrug das BIP pro Kopf in 2004 ungefähr 40 Prozent des EU-Durchschnitts, zehn Jahre später haben wir schon 70 Prozent erreicht. Manche haben sich die Flügel verbrannt, als man naiv an die paradiesischen Zustände in anderen EU-Ländern glaubte. In den letzten Jahren hat sich die Balance geändert. Es gibt weniger von denen, die auswandern, und mehr, die zurückkehren.

Seit dem Ende der Sowjetunion ist die Bevölkerungszahl Litauens kontinuierlich auf bis heute weniger als drei Millionen Einwohner geschrumpft. Grund dafür sind auch die östlichen Grenzregionen, die stark von Überalterung betroffen sind. Wie reagiert die litauische Gesundheitspolitik auf diese regionalen Disparitäten?

So wie die allermeisten europäischen Länder ist auch Litauen mit den Problemen des demografischen Wandels konfrontiert. In der Tat schrumpfte die Bevölkerung Litauens in den letzten 25 Jahren um circa 15 Prozent. Die Hauptgründe dieses Prozesses waren vor allem die sinkende Geburtenrate und die Emigration. Insbesondere nach dem Beitritt zur EU kamen viele Litauer zum ersten Mal in ihrem Leben in den Genuss der Freizügigkeit und machten von dieser einzigartigen Möglichkeit auch reichlich Gebrauch. Die Anzahl der Menschen, die das Land dauerhaft verlassen, ist allerdings seit einigen Jahren rückläufig und wir beobachten sogar einen gewissen Umkehrtrend. Denn dank der kräftig anziehenden litauischen Wirtschaft kehren manche Litauer wieder zurück.

Auch dem Thema der alternden Gesellschaft schenkt die litauische Regierung zunehmende Aufmerksamkeit. Es ist sehr gut, dass die Menschen in Litauen inzwischen länger leben und dabei eine bessere Lebensqualität genießen können als noch vor 25 Jahren. Doch die Überalterung bringt auch Herausforderungen in den wirtschaftlichen und sozialen Bereichen des Landes mit sich. Dem versucht unsere Regierung entgegenzutreten, indem sie beispielsweise schon seit Jahren eine bevölkerungsorientierte Familien- und Geburtenpolitik fördert. Dank wirksamer Reformen ist es uns gelungen, familienpolitische Rahmenbedingungen zu schaffen, sodass wir heute eine im europäischen Vergleich stärkere Erwerbsbeteiligung der Frauen und die allmähliche Steigerung der Geburtenrate feststellen können.

Was die Bevölkerungsverteilung anbelangt, so sind die Verhältnisse in Litauen recht stabil geblieben. So wie im Jahre 1990 leben heute etwa 70 Prozent der litauischen Bevölkerung in Städten und rund 30 Prozent auf dem Land. Die tief verwurzelten landwirtschaftlichen Traditionen in Verbindung mit der Unterstützung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sorgen für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums und geben keinen Anlass zur Landflucht.

Nach der jahrelangen Isolation vom Westen hat sich auch die litauische Kulturpolitik mit dem Eintritt in die EU und in die NATO rasant verändert. Gibt es konkrete Projekte, die Sie hervorheben wollen?

In der Tat beobachten wir heute eine neue Entwicklung in der litauischen Kultur. In der Kunstszene ist inzwischen eine neue Generation von international anerkannten Musikern, Filmemachern, Schriftstellern und Malern herangewachsen: Sie sind kosmopolitisch, kreativ, emanzipiert. Auch in Deutschland gab es in den letzten Jahren zahlreiche Möglichkeiten, litauische Kultur hautnah zu erleben, sei es bei der Frankfurter Buchmesse 2002, beim Usedomer Musikfestival 2011 oder bei den Filmfestspielen der „Berlinale“. Nun bereiten wir uns auf die Leipziger Buchmesse 2017 vor, da Litauen Gastland dieser international renommierten Bücherschau sein wird. Auch 2018, das Jahr des 100. Jubiläums der Wiedererlangung von Litauens Staatlichkeit, wird eine Reihe kultureller Höhepunkte bieten. Deutschland war übrigens damals das erste Land, das die Unabhängigkeit Litauens ankerkannte.

Interview Markus Feller

Bilder: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 = Mohamed El-Sauaf