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im Focus
Uganda
Offizieller Name
Republik Uganda
Hauptstadt
Kampala
Fläche
236.860 km²
Bevölkerung
34,5 Millionen
Bevölkerungsdichte
143,5 Einwohner/km²
Amtssprache
Englisch, Suaheli
Nationalfeiertag
9. Oktober
Staatsform
Republik
Staatsoberhaupt
Präsident Yoweri
Kaguta Museveni
Regierungschef
Premierminister
Amama Mbabazi
Nationalhymne
Oh Uganda, Land of Beauty

“Die Regierung will bis 2016 über drei Millionen Peruaner aus der Armut holen”

Als „Perle Afrikas“, bezeichnete Winston Churchill Uganda in Anspielung auf die vielfältigen und einzigartigen Naturschönheiten. Neben seiner Artenvielfalt, den großen Wasserflächen, Savannen und Urwäldern besitzt das Land im östlichen Zentrum Afrikas wichtige Rohstoffe wie Kupfer, Kobalt oder Kalkstein sowie fruchtbare Böden. Trotzdem zählt Uganda zu einem der ärmsten Staaten der Welt, der bei der Bekämpfung der sozialen Not vor immensen Herausforderungen steht. Im Interview mit dem Diplomatischen Magazin sprach Botschafter S.E. Francis Kamujanduzi Butagira über Initiativen zur Verbesserung des Lebensstandards, Öl- und Gasreserven sowie den „Community Tourismus“.
E

xzellenz, in Uganda leben mehr als 40 Völker, die jeweils eigene Sprachen, Kulturen und Bräuche haben. Gibt es eine nationale Identität? Wie sieht diese aus?

Tatsächlich leben 34 Millionen Menschen in Uganda. Unser nationales Motto lautet „Für Gott und mein Land“. Der Respekt vor Gott und der Patriotismus eint die Bevölkerung. Die 40 verschiedenen Völker haben Vieles gemeinsam. Sie schenken Fremden ein freundliches Lächeln und sind sehr gastfreundlich. Auch bei der Sprache gibt es Ähnlichkeiten. Die meisten Ugander sprechen eine Bantusprache. In Nord-Uganda ist die Sprache des Volkes der Luo sehr gebräuchlich. Die offizielle Sprache Englisch beherrschen viele Einwohner.

Obwohl Uganda wichtige Rohstoffe wie Kupfer, Kobalt, Nickel, Kalkstein und Steinsalz, fruchtbare Böden und Wasserkraft besitzt, zählt es zu einem der ärmsten Staaten der Welt. Nur 56 Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu sauberem Trinkwasser, 41 Prozent zu Sanitäreinrichtungen. Wie kann die Situation der Menschen verbessert werden? Gibt es Pläne zur verstärkten Ressourcennutzung?

Die Unterentwicklung resultiert überwiegend aus der Kolonialzeit. Damals lieferte Uganda fast ausschließlich Rohstoffe wie Kaffee, Tee, Baumwolle, Tabak und Kupfer an das britische Mutterland. Die Bauern lebten von der Landwirtschaft und es gab nur wenige soziale Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäuser. Seit der Unabhängigkeit hat sich viel getan, insbesondere als die „Nationale Widerstandsbewegung“ unter der Führung unseres Präsidenten S.E. Yoweri Kaguta Museveni an die Macht kam. Sie führten Programme zur Armutsbekämpfung ein, um die kleinbäuerliche Landwirtschaft in eine moderne umzuwandeln. Der Schwerpunkt liegt nun auf der Erhöhung des Mehrwertes. Das nationale Landwirtschafts-Beratungsprogramm NAAD S beispielsweise unterstützt die Bauern mit verbessertem Saatgut, Dünger und bei der Tierzucht. Zahlreiche Landstraßen wurden asphaltiert, sodass die Bauern die Märkte leichter erreichen.

Weitere Förderbereiche der Regierung sind Elektrizität, der Eisenbahnverkehr, Wasser und Abwasser, Bildung, Gesundheit, Tourismus, Wissenschaft, Technologie, Verteidigung und Sicherheit sowie das Justizwesen. Ich möchte Ihnen Beispiele für unsere Errungenschaften nennen: 1986 hat Uganda lediglich 60 Megawatt Elektrizität generiert. Seit Inbetriebnahme des Wasserkraftwerks Bujagali mit einer Produktion von 250 Megawatt und weiteren kleinen und mittleren Stationen, erzeugen wir 781 Megawatt. Unser langfristiges Ziel sind 11.954 Megawatt . Daher planen wir den Bau eines Wasserkraftwerks an den Karuma-Wasserfällen des Nils, das weitere 600 Megawatt erzeugen soll.

Ein weiteres Beispiel sind die Arbeitskräfte. In Uganda gibt es 29 Universitäten. Lediglich fünf davon sind öffentlich. Wir bieten eine kostenlose Grundschul- und Sekundarausbildung. Den Schwerpunkt legen wir auf berufliche Bildung. Um die Fördermaßnahmen finanzieren zu können, haben wir das Steuersystem verändert. 1986 haben wir fünf Milliarden Uganda-Schilling eingenommen. Mittlerweile sind es 7,132 Milliarden jährlich. Damit finanzieren wir 73 Prozent unseres Haushalts. Auch bei der Bereitstellung von Wasser und sanitären Einrichtungen gibt es Fortschritte. 56 Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu sauberem Wasser und 41 Prozent zu sanitären Einrichtungen. 65 Prozent der ländlichen und 66 Prozent der städtischen Gebiete werden mit sauberem Wasser versorgt. Darüber hinaus verfügen 68 Prozent der Haushalte in ländlichen Gebieten und 73 Prozent der Haushalte in städtischen Gebieten über Toiletten. Durch diese gesamtwirtschaftlich ausgerichteten Maßnahmen liegt die Armutsquote heute bei 23 Prozent, im Vergleich zu 56 Prozent im Jahr 1992. Zehn Millionen Menschen gehören der unteren Mittelschicht an. Uganda soll sich bis 2017 zu einem Land mit mittlerem Einkommensniveau entwickeln.

Im Jahre 2009 wurden große Vorkommen von Öl und Erdgas entdeckt. Die gesicherten Reserven belaufen sich auf mindestens 700 Millionen Barrel Öl. Welche Pläne zur Förderung gibt es? Kann Öl den wirtschaftlichen Aufschwung bringen?

Die Öl- und Erdgas-Vorkommen belaufen sich derzeit auf zwei Milliarden Barrel und könnten auf sechs Milliarden Barrel ansteigen. Uganda hat entschieden, sein Rohöl zu raffinieren, statt es unverarbeitet zu exportieren. Die Erlöse werden wir in den Ausbau der Infrastruktur stecken, etwa in den Bau von Straßen und Eisenbahnen oder zur Elektrizitätserzeugung. Die Einnahmen aus der Erdölförderung bringen somit Wohlstand für alle.

Die Landwirtschaft, in der etwa 82 Prozent der Einwohner beschäftigt sind, erbringt 21,8 Prozent der gesamten Wirtschaftskraft. Die niedrige Effizienz lässt sich darauf zurückführen, dass viele Bauern nur noch für sich selbst produzieren …

Auf den Transformationsprozess in der Landwirtschaft bin ich schon eingegangen. Ich möchte allerdings noch ergänzen, dass wir eine Mehrwertsteigerung anstreben. Dafür errichten wir lebensmittel-verarbeitende Betriebe in den ländlichen Gebieten. Dies wird Arbeitsplätze schaffen, das Einkommen der ländlichen Bevölkerung verbessern und die Anzahl der Jugendlichen, die in die Stadt abwandern, verringern.

Welche Faktoren machen Ihr Land für Investoren attraktiv?

In Uganda wurden makroökonomische Richtlinien eingeführt, die die Rolle des Privatsektors in der Wirtschaftsentwicklung stärken sollen. Der Privatsektor tätigt 77 Prozent aller Investitionen in der Wirtschaft. Diese Richtlinien schließen Privatisierung, Liberalisierung und attraktive Investitionsregelungen ein, wie beispielsweise die einhundertprozentige Rückführung der Gewinne an den Investor. Es gibt Steuerbefreiungen, Abschreibungen und Steuererlasse. Wir haben Zölle mit dem Zollsatz Null für Anlagen und Maschinen eingeführt. Gesetzliche Grundlagen wurden verbessert, um die Bedeutung des Privatsektors in der Wirtschaft zu stärken. Am Gerichtshof wurde beispielsweise eine Abteilung eingerichtet, die Streitschlichtungsverfahren schnell bearbeitet. Wir haben ein Landeseigentumssystem, das Investitionen zum Erwerb oder zur Pacht von Grundstücken ermöglicht. Durch die kostenAflose Grundschul- und Primarausbildung und durch die subventionierte Hochschulbildung besitzen wir eine Vielzahl an Fachkräften. Sie sprechen fließend Englisch, was entscheidend für den Industrialisierungsprozess ist. Durch die schnelle Entstehung einer Mittelschicht ist der Konsumentenmarkt gesichert. Darüber hinaus ist Uganda neben Kenia, Burundi, Ruanda und Tansania Mitglied der Ostafrikanischen Gemeinschaft. Diese hat eine Gesamtbevölkerung von rund 133 Millionen Menschen sowie einen gemeinsamen Markt, eine Zollunion und bald eine gemeinsame Währung. Die Gemeinschaft bietet Investoren viele Möglichkeiten. Im Weltinvestitionsbericht 2010 wurde Uganda zum vierten Mal in Folge zum führenden Investitionsstandort in Ostafrika gekürt. Natürlich sind wir auch aufgrund unserer politischen Stabilität ein optimaler Standort.

Uganda verfügt über eine rege Zivilgesellschaft mit einem großen Selbsthilfepotential. Eine Vielzahl von NGOs und Communitybased Organizations (CBOs) wurde in den letzten Jahren gegründet. Welche Rolle spielen NGOs und CBOs? Welche Initiativen sind besonders wichtig?

Wir sind sehr dankbar für die Unterstützung der Nichtregierungsorganisation in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Berufsausbildung, Wasser- und Abwasseraufbereitung. Einige dieser Organisationen haben beispielsweise HIV- und Aids-Opfern geholfen, wieder ein normales Leben zu führen. So unterstützt der deutsche Verein „Ugandakreis Heiligenstadt e. V.“ Erkrankte in der Region Masaka. Kurzum, für Uganda sind diese NGOs kompetente Partner mit sozialer Verantwortung.

600.000 Menschen sind mit HIV infiziert. Dennoch gilt Uganda als Vorzeigeland in der Aids-Bekämpfung. Was haben Sie anders gemacht als Ihre Nachbarn? Wie sehen die Zukunftspläne aus?

Uns war stets bewusst, auch auf politischer Ebene, dass es wichtig ist, offen mit den Themen HIV und Aids umzugehen. Ugandas Präsident S.E. Yoweri Kaguta Museveni hat sich stets dafür eingesetzt. Die Diskriminierung von HIV- und Aids-Opfern haben wir öffentlich thematisiert und wir haben die „ABC-Strategie“ entwickelt. Sie steht für „Abstinence, Be Faithful, use Condoms“. Das heißt: „Sei enthaltsam, sei treu und benutze Kondome“. Die religiösen Organisationen verbreiteten diese Grundsätze unter den Einwohnern und waren dabei sehr erfolgreich. Die Verbreitung von HIV in der Bevölkerung konnte auf fünf Prozent reduziert werden. Leider dachten viele Menschen, dass die antiretroviralen Medikamente ein Heilmittel gegen HIV-Infektionen seien und hatten daher ungeschützten Sex. Dadurch ist die Verbreitungsrate wieder auf sieben Prozent gestiegen. 2001 gab es 129.000 Infektionen. 2007 waren 115.000 Menschen infiziert. Wir haben nun erneut Maßnahmen gegen häufigen Partnerwechsel beschlossen. Auch andere Maßnahmen sollen das Ansteigen der Neuinfektionen bremsen, um zu erreichen, dass weniger Mütter HIV an ihre Kinder übertragen.

Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, darunter Uganda, haben sich verpflichtet, die Milleniums-Entwicklungsziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen. Einige Entwicklungsziele, wie zum Beispiel freie Grundbildung und Reduzierung der Prävalenz von HIV-Erkrankungen, konnte Uganda bereits erreichen. In anderen Sektoren, allen voran dem Gesundheitsbereich, sind kaum Fortschritte zu erkennen. Was wird hier unternommen?

Neben den von Ihnen genannten, haben wir auch in anderen Bereichen Fortschritte gemacht. Beispielsweise liegt der Anteil der armen Bewohner an der Gesamtbevölkerung bei 23 Prozent. Mit neuen Krankenhäusern und Apotheken wollen wir speziell in ländlichen Gebieten die Säuglings- und Müttersterblichkeitsrate senken. Wir haben zehn Referenzkrankenhäuser saniert sowie 223 Gesundheitszentren. Über 400 Gesundheitszentren wurden errichtet. In Bezug auf Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung habe ich bereits an anderer Stelle beeindruckende Zahlen genannt.

Am 18.Februar 2011 fanden in Uganda erneut Präsidentschaftswahlen statt. Diese gewann, nach bereits 25-jähriger Regierungszeit, Amtsinhaber Yoweri. Die Regierung hat zwar alle wichtigen internationalen Verträge und Konventionen unterzeichnet, tatsächlich gibt es jedoch erhebliche Defizite, wie etwa der Umgang mit politischen Parteien und Regimegegnern, der Antrag auf Todesstrafe für Homosexuelle oder die Rekrutierung von Kindersoldaten. Wie wird dies erklärt?

Uganda ist eine lebendige Mehrparteiendemokratie. Alle fünf Jahre gibt es bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen faire und vorhersehbare Abstimmungen. Doch in jedem demokratischen Land darf die Wahrung von Menschenrechten, einschließlich der Versammlungs- und Redefreiheit, nicht auf Kosten anderer Rechte geschehen. So kann beispielsweise der Aufruf zur Gewalt oder das Blocken des Verkehrsflusses nicht mit dem Recht auf Redefreiheit begründet werden. Es gibt daher Gesetze, die die Ausübung dieser Rechte zum Wohle aller regeln. Uganda hat eines der freiesten Justizsysteme weltweit. Respekt gegenüber der Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundbausteine unserer Gesellschaft. Alle Bürger, einschließlich der Politiker, die sich über einen Rechtsverstoß beschweren wollen, können ungehindert vor Gericht gehen. Um die Wichtigkeit der Rechtsstaatlichkeit zu unterstreichen, haben wir neben den Gerichten auch andere Institutionen gegründet: Es gibt einen Menschenrechtsrat sowie einen Generalsekretär der Regierung, der Korruption in öffentlichen Einrichtungen aufdeckt und Täter bestraft. Außerdem haben wir ein dynamisches, funktionierendes Parlament. Kindersoldaten gibt es bei uns nicht. Die Gesetze, die die Rekrutierung der Streitkräfte regeln, verbieten dies. Es wurde auch viel über das Thema Homosexualität gesagt. In jeder Gesellschaft sollten die Gesetze auf den jeweiligen Moralvorstellungen aufbauen. Ehrlich gesagt runzelt die überwiegende Mehrheit der Ugander die Stirn über homosexuelle Handlungen und akzeptiert sie nicht. Die Position unserer Regierung sieht folgendermaßen aus: Der Gesetzentwurf zur Homosexualität, der dem Parlament derzeit vorliegt, wurde von Mitgliedern der Legislative eingereicht, die nicht im Auftrag der Regierung handelten. In unserer Verfassung ist verankert, dass jedes Parlamentsmitglied das Recht hat, eine Gesetzesvorlage zu einem beliebigen Thema einzubringen. In dem angesprochenen Entwurf wird übrigens nicht die Todesstrafe verlangt, wie die Befürworter der Homosexualität weltweit behaupten. Die Regierung Ugandas unterstützt diesen Gesetzentwurf zwar nicht, aber es ist richtig, dass unsere Rechtsvorschriften homosexuelle Handlungen kriminalisieren. Die große Mehrheit der Ugander befürwortet die Kriminalisierung. Nicht alle Teile der Welt teilen die Ansichten, die gegrünsich in Nordamerika und Europa entwickelt haben. Über 80 Länder weltweit kriminalisieren homosexuelle Handlungen. Doch obwohl es in Uganda diese Rechtsvorschriften gibt, hat der Staat noch nie jemanden für eine homosexuelle Handlung bestraft.

Korruption wird für Uganda als endemisch bezeichnet, die alle Gesellschaftsbereiche betrifft und ein ernstes Hemmnis für die Wirtschaftsentwicklung des Landes darstellt. Im jüngsten Bericht von Transparency International lag Uganda im Berichtsjahr 2011 an 143. Stelle von 182 Ländern. Welche Maßnahmen gibt es zur Korruptionsbekämpfung?

Uganda hat Institutionen zur Korruptionsbekämpfung geschaffen. Die Regierung hat einen Generalinspekteur ernannt, der gegen korrupte Verhaltensweisen in öffentlichen Einrichtungen vorgeht. In der Generalstaatsanwaltschaft gibt es eine unabhängige Abteilung, die jede Person, die der Korruption angeklagt ist, strafrechtlich belangt. Es gibt unabhängige Gerichte und eine Abteilung am Obersten Gerichtshof, die Korruptionsfälle löst. Ein Generalprüfer informiert regelmäßig das Parlament, gelegentlich auch über Fälle, in denen Regierungsmitarbeiter unter Verdacht stehen. Das Parlament prüft die Berichte und schlägt geeignete Maßnahmen vor. Um diese Pflicht wahrnehmen zu können, hat das Parlament einige Sonderausschüsse eingerichtet, darunter den Rechnungsprüfungsausschuss, der von Oppositionsmitgliedern geleitet wird. Wir nutzen also verschiedene Instrumente, um die Korruption einzudämmen. Aber Uganda pflegt die Rechtsstaatlichkeit. Jeder Korruptionsvorwurf muss von einem ordentlichen Gericht bewiesen werden. Bis dahin gilt ein Verdächtiger als unschuldig.

Im Vergleich mit anderen afrikanischen Staaten hat Uganda ein relativ gutes Bildungssystem. Seit der Regierungsinitiative „Universelle Grundbildung für alle – EFA“ ist die Schulpflicht in der Verfassung verankert und eine Befreiung von Schulgebühren eingeführt. Die Regierung sieht sich jedoch mit der Herausforderung konfrontiert, die Qualität der Bildung aufrechtzuerhalten sowie die hohe Dropout-Quote zu minimieren. Wie kann das erreicht werden?

In Uganda sichert ein nationaler Erziehungsrat die Bildungsqualität. Durch höhere Gehälter und besondere Anreize, wie etwa der Ausbau von Klassenräumen, die Einstellung von mehr Lehrern und kostenlose Unterkünfte, arbeiten die Lehrer viel motivierter. Um die Zahl der Schulabbrecher zu reduzieren, setzt die Regierung auf Maßnahmen wie die Bereitstellung kostenloser Mahlzeiten für Schüler. Wir lehren die Kinder in Uganda, ihr Land zu lieben und wie wichtig Bildung ist. Berufliche Bildung ist ein Schwerpunkt der Regierungsarbeit. Langfristig wollen wir so die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen vorantreiben. Zu guter Letzt garantiert die nationale Prüfungskommission qualitative Bildung.

Uganda hat auch mit den Folgen des Klimawandels zu kämpfen. Das Absinken des Wasserspiegels des Viktoriasees wirkt sich negativ auf die Energieversorgung aus. Stromerzeugung durch Wasserkraft ist Ugandas wichtigste Quelle elektrischer Energie. Welche Maßnahmen werden hier ergriffen?

In Uganda gibt es Gesetze, die nachhaltige Entwicklung fördern. In erster Linie soll die Landverödung gestoppt und die Wiederaufforstung unterstützt werden. Die „Lake Victoria Basin Organisation“ der Ostafrikanischen Gemeinschaft setzt sich am Viktoriasee für mehr Nachhaltigkeit ein. Zudem gibt es die nationale Umweltagentur NEEMA, die darauf achtet, dass bei allen Vorhaben Umweltfragen berücksichtigt werden. In Uganda gibt es ein Energiemix-Programm, dass auf erneuerbare Energien setzt. Wir haben landeinwärts Flüsse ausgewählt, die sich im Rahmen des ländlichen Elektrifizierungsprogramms für die Errichtung von kleineren und mittleren Wasserkraftwerken eignen. Wir wollen ebenso mit thermischen Anlagen, Wind und Biomasse Energie erzeugen.

Zwei Drittel der noch auf der Welt verbliebenen Berggorillas leben in Uganda. Zum Schutze der Primaten und zur wirtschaftlichen Förderung der lokalen Bevölkerung werden diese Naturschätze im Rahmen geordneter Ökotourismusprogramme Besuchern zugänglich gemacht. Auch durch den „Community Tourismus“ wird die Bevölkerung in die Umsetzung von touristischen Entwicklungsprojekten involviert. Ist diese Art von Tourismus wirtschaftlich? Wodurch zeichnet sie sich aus?

Wir fördern Ökotourismus. Beispielsweise geht ein gewisser Prozentsatz der Einnahmen aus dem Tourismus an jene Gemeinden, die an die Nationalparks oder Wildreservate grenzen. Mit dem Geld wollen wir die lokalen Bewohner dazu motivieren, die Tierwelt zu schützen. Gleichzeitig wollen wir die Wilderei reduzieren. Mit finanzieller Unterstützung können sich die Gemeinden weiterentwickeln. Dieses System funktioniert: Wo die sportlich motivierte Jagd für Touristen erlaubt ist, bekommen die Dorfbewohner kostenfrei das Fleisch von jedem getöteten Tier. Das führt dazu, dass nicht weitere Tiere wegen ihres Fleisches getötet werden.

Kurzum, es wurden Ökotourismus-Programme mit folgenden Zielen entwickelt: Der gesellschaftliche und wirtschaftliche Status der Einheimischen soll verbessert werden, indem sie höhere Erträge aus dem Ökotourismus erzielen können. Die lokalen Gemeinschaften sollen sich stärker an der Verwaltung natürlicher/ geschützter Gebiete beteiligen. Es sollen durch die nachhaltige Nutzung der vorhandenen Ressourcen gesetzeswidrige Aktivitäten wie Wilderei, illegale Abholzung usw. eingedämmt werden. Die Gemeinden müssen durch Bildung und Beratung mehr über Naturschutz aufgeklärt werden. Die lokale Bevölkerung soll lernen, wie sie mit alternativen, umweltfreundlichen Aktivitäten ihr Einkommen verbessern können.

Gemeinschaftsorientierter Tourismus ist eine Tourimusform, in der die Anwohner Touristen dazu einladen, die Gemeinden zu besuchen und ihnen Übernachtungsmöglichkeiten bereitzustellen. Dadurch werden die Einheimischen in die Wirtschaftstätigkeit mit einbezogen. Die Einnahmen werden dadurch ergänzt und Gewinne gleichmäßig verteilt. Alle diese Programme waren und sind in Uganda erfolgreich.

fotos Mohamed El-Sauaf | text Beate Baldow

Bilder: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 = unbekannt