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„ FÜR DÄNEMARK IST ES IMMER WICHTIG, EINE STARKE WIRTSCHAFT ZU HABEN, DIE SICH AUF DIE GLOBALISIERTE WELT AUSRICHTET.“
Bereits seit über 45 Jahren ist Königin Margrethe II. das Staatsoberhaupt von Dänemark. Als eines der zwölf Gründungsmitglieder der NATO und spätestens seit dem Eintritt in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 1973 gehört das Königreich zu den wirtschaftlich und sozial stabilsten Staaten der Welt. Bei der Wahl des dänischen Parlaments vor drei Jahren errang der Mitte-Rechts-Block unter Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen einen knappen Sieg über seine sozialdemokratische Vorgängerin Helle Thorning-Schmidt, obwohl die Sozialdemokraten als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgingen. Heute herrscht im Nachbarstaat Deutschlands nahezu Vollbeschäftigung, und das Wirtschaftswachstum lag im vergangenen Jahr bei knapp zwei Prozent. Das liegt auch an dem Flexicurity-Modell, wodurch dänische Unternehmen zu den dynamischsten in der Welt zählen. Im Interview mit dem Diplomatischen Magazin spricht der Botschafter S.E. Friis Arne Petersen unter anderem über die Integration von Flüchtlingen, die autonomen Gebiete Grönland und Färöer - Inseln, erneuerbare Energien und Bildung.
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err Botschafter, wie hat sich Dänemark seit der letzten Wahl im Jahr 2015 verändert?

Das wichtigste Resultat der Regierungsarbeit in den letzten drei Jahren war eine Reihe sehr ambitionierter, gesellschaftspolitischer Reformen. Ziel dieser Reformen war es, unseren Sozialstaat auch und gerade im globalen Zusammenhang wettbewerbsfähiger zu machen. Für Dänemark ist es immer wichtig, eine starke Wirtschaft zu haben, die sich auf die globalisierte Welt ausrichtet. Wir haben in den letzten vier, fünf Jahrzehnten bewiesen, dass wir zur Gruppe der Länder gehören, die die größte Offenheit bezüglich des Imports und Exports im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt gegenüber anderen Ländern gezeigt hat. Wir sind in vielerlei Hinsicht offener als Deutschland. Das bedeutet aber auch, dass wir immer versuchen müssen, noch wettbewerbsfähiger als andere zu sein, um eine Wirtschaft zu haben, die Überschüsse erwirtschaftet. In Dänemark herrscht beinahe Vollbeschäftigung, es gibt mit über zwei Prozent ein gutes Wirtschaftswachstum und die Ausgaben der öffentlichen Hand sind ausbalanciert. In der Handelsbilanz erzielen wir einen Überschuss und die Staatsschulden sinken. Also, wenn man die makroökonomische Sicht wählt, läuft es sehr gut für uns. Die Regierung will mit ihren Maßnahmen politisch und wirtschaftlich dafür sorgen, dass es so bleibt.

„Wir sind davon überzeugt, dass unser Autonomie-Abkommen zu den fortschrittlichsten der Welt gehört.“

Ihr Land hat in der Vergangenheit prozentual sehr viele Flüchtlinge aufgenommen – in Zahlen ausgedrückt: etwa 40.000 bei 5,7 Millionen Einwohnern in den vergangenen fünf Jahren. Mittlerweile sprechen sich selbst die dänischen Sozialdemokraten für einen Aufnahmestopp aus. Wie ist hier der Status quo?

Im Vergleich zu anderen EU-Staaten nimmt Dänemark sein Kontingent an Flüchtlingen auf. Gleichzeitig ist es uns aber wichtig, genau darauf zu achten, wie viele Flüchtlinge eine Gesellschaft bewältigen kann. Es ist auch wichtig, dass die Flüchtlinge, die zu uns kommen, gut integriert werden, so dass sie Teil der dänischen Gesellschaft werden und unsere Werte teilen können. Entscheidend sind Ausbildung und Arbeit, auch um die Sprache zu lernen. Nur so kann man eine Rolle in der Gesellschaft übernehmen, von der man selbst ebenso wie die Gesellschaft am meisten profitiert. Zudem haben wir in Dänemark hohe Sozialleistungen und einen hohen Mindestlohn – einige unserer sozialen Leistungen sind fast doppelt so hoch wie in Deutschland. Es ist also durchaus attraktiv, diese Leistungen zu beziehen. Aber das Wichtigste muss sein, eine gut integrierte Familie oder ein gut integrierter Bürger Dänemarks zu werden.

DÄNEMARK
Offizieller Name: Königreich Dänemark/span> Bevölkerung: 5,78 Millionen Staatsform: parlamentarische Demokratie
Hauptstadt: Kopenhagen Bevölkerungsdichte: 130 Einwohner pro km² Regierungschef: Lars Løkke Rasmussen
Fläche: 43.094 km² Amtssprache: Dänisch Nationalhymne: Der er et yndigt land (national), Kong Christian stod ved højen mast (royal)

Dänemark steht seit Jahren für konstruktiven und pragmatischen europapolitischen Kurs. Welche Partnerschaften sind Ihrer Regierung am wichtigsten?

Im Rahmen der Europäischen Union, des Nordatlantikpakts und der Vereinten Nationen legt Dänemark großen Wert auf die enge Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern. Bei vielen Fragen, die in der EU oder der NATO diskutiert werden, ist das unter anderem Deutschland. In der EU sind das auch häufig die anderen nordischen Länder oder die Niederlande. Beim Freihandel etwa liegen wir sehr eng beieinander, aber auch bei anderen wirtschaftlichen Themen wie dem Abbau von Staatszuschüssen, der Verbesserung des Binnenmarktes und dem Ausbau des digitalen Marktes. Im Kontext der NATO arbeiten wir sehr eng mit Großbritannien und den Vereinigten Staaten zusammen, da Grönland über den sogenannten „Reichsverband“ gemeinsam mit den Färöer-Inseln ein Teil Dänemarks ist. Es gibt eine enge dänisch-amerikanische Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik. Hier arbeiten wir aber auch eng und vertrauensvoll mit osteuropäischen NATO-Ländern wie den baltischen Staaten zusammen.

Auch mit Island, Norwegen, Schweden und Finnland gibt es im Rahmen des Nordischen Rates eine sehr enge Zusammenarbeit. Welche Rolle spielen hier die auto-nomen Gebiete Grönland und die Färöer- Inseln, die zur dänischen Krone gehören?

Uns ist es sehr wichtig, dass die autonomen Gebiete Grönland und die Färöer-Inseln so viel wie möglich in den politischen Prozess in Dänemark einbezogen sind. Daher haben sowohl Grönland als auch die Färöer-Inseln zwei eigene Vertreter im dänischen Parlament, die ihre Interessen dort vertreten. Gleichzeitig versuchen wir, beide autonomen Gebiete und ihre jeweiligen Interessen in alle internationalen Verhandlungen einzubinden. Und wir sorgen dafür, dass etwa die Rechte der indigenen Bevölkerungen in diesen autonomen Gebieten geschützt werden. Dabei geht es zum Beispiel um die Vertretung und Sicherung der Rechte der Inuit, der indigenen Bevölkerung Grönlands, in den entsprechenden Foren der Vereinten Nationen.

In der nordischen Zusammenarbeit, etwa über den Nordischen Rat, spielen also Grönland und die Färöer-Inseln eine Rolle, weil es Dänemark allgemein wichtig ist, den autonomen Gebieten die Möglichkeit zu geben, ihre Standpunkte und Sichtweisen durch die entsprechenden internationalen Plattformen zu äußern. Ähnlich verhalten sich ja auch die anderen nordischen Länder, in denen es nationale Minderheiten gibt – wie zum Beispiel die Länder, in denen die Samen eine große Minderheit stellen. In Dänemark sind wir davon überzeugt, dass unsere Autonomie-Abkommen, wie etwa das mit Grönland, zu den fortschrittlichsten in diesem Bereich gehören.

„Unser Flexicurity-Modell stellt sicher, dass alle Unternehmen große Freiheiten haben, die Mitarbeiter, die Sie benötigen, einzustellen oder freizustellen.“

Mit der sogenannten Flexicurity praktiziert Dänemark erfolgreich ein Arbeitsmarktmodell, das vergleichsweise geringen Kündigungsschutz mit einem hohen Niveau sozialer Absicherung verbindet. Wie funktioniert das genau?

Unser Flexicurity-Modell stellt sicher, dass alle Unternehmen große Freiheiten haben, die Mitarbeiter, die Sie benötigen, einzustellen oder freizustellen. Zu diesem Modell gehört aber ebenso, dass die Gesellschaft dafür sorgt, dass sozialer Abstieg verhindert wird. Das bedeutet, dass Arbeitslosigkeit nicht gleichbedeutend mit einem wirtschaftlichen und sozialen Desaster ist. Durch eine sehr hohe soziale Unterstützung sowie sehr hohe soziale Leistungen sorgt die dänische Gesellschaft dafür, dass es keine marginalisierten oder verarmten Gruppen gibt. Dieses Modell garantiert aber gleichzeitig, dass dänische Unternehmen den Anforderungen des globalen Marktes mit der größtmöglichen Flexibilität begegnen können. Darum zählen dänische Firmen auch zu den dynamischsten Unternehmen weltweit. Sie gewährleisten eine höhere Beschäftigung und sorgen für ein höheres Wachstum – beides hätte sie ohne diese Flexibilität am Arbeitsmarkt nicht. Das für viele überraschende Resultat ist, dass man gerade durch eine solche liberale Wirtschaftspolitik, vereint mit der beschriebenen Gesellschaftspolitik, eine Balance schafft, die einerseits einen hohen Grad an Wohlfahrt, Sicherheit und Geborgenheit hervorbringt und andererseits die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftssektors garantiert.

Dänemark fördert besonders Hochtechnologieunternehmen in den Bereichen Biotechnologie, Pharma und Informationstechnologie. Welche Anreize bieten Sie Investoren?

Für die dänische Regierung ist es sehr wichtig, dass die Konkurrenzfähigkeit in allen Bereichen der Gesellschaft durch hohe Qualifikationen maximiert wird. Das gilt für eine unternehmensfreundliche Rahmengesetzgebung, eine effektive Bürokratie und eine Gesellschaft, die bei der Digitalisierung zur Spitzenklasse gehört. Ebenso spielt die gezielte Förderung von Fremdsprachenkenntnissen eine wichtige Rolle. All das sind Dinge, die es für Unternehmen einfacher in Dänemark als in anderen Ländern machen. Und deshalb liegen wir auch in internationalen Umfragen und Ländervergleichen, in denen überprüft wird, wie gut und einfach man Geschäfte machen kann, immer auf den vorderen Plätzen. Zu den politischen Rahmenbedingungen, die eine Regierung setzen kann, kommen aber natürlich auch gesellschaftliche Strömungen hinzu. Unsere Bevölkerung hat zum Beispiel die Digitalisierung voll angenommen und fordert natürlich auch digitale Lösungen für den öffentlichen Sektor.

„Das dänische Parlament hat beschlossen, dass unsere Energieversorgung sich bis ins Jahr 2050 vollständig aus erneuerbaren Quellen speist.“

Weit über 40 Prozent der dänischen Stromerzeugung wird bereits durch Windkraft generiert. Nach Protesten aus der Bevölkerung sagte Ihr Energieminister Lars Lilleholt kürzlich, dass die Suche nach Öl und Gas nach über 80 Jahren aufgegeben werden soll. Wie stellen Sie sich die Energieversorgung der Zukunft für Dänemark vor?

Sehr positiv – weil wir einfach erlebt haben, dass je höher die Forderungen der Politik in Bezug auf Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit an den Energiesektor waren, es dem Technologieund Wirtschaftssektor desto mehr gelungen ist, diese Erwartung zu erfüllen. Deshalb hat das dänische Parlament beschlossen, dass sich die Energieversorgung bis ins Jahr 2050 vollständig aus erneuerbaren Quellen speist – also keine CO2-Emissionen mehr produziert werden. Und bisher läuft die Umsetzung dieses Plans beinahe überraschend gut. Wir haben sowohl bei der Energieeffizienz als auch im Bereich der Wind- und Solarenergien eine fantastisch gute und attraktive wirtschaftliche Entwicklung, sodass wir eine sehr realistische Chance haben, unsere Ziele zu erreichen. Dänemark hat ja bereits vor sehr vielen Jahren auf innovative Lösungen bei der Energieversorgung wie beispielsweise Fernwärme gesetzt. Diesen Weg setzen wir nun mit den neuen technologischen Möglichkeiten fort.

Mitte März hat Ihre Regierung die Abschaffung der Rundfunkgebühren beschlossen, auch weil die Gebühren mit 330 Euro pro Jahr sehr hoch waren. Wie wird der dänische Rundfunk zukünftig finanziert?

Die Bürger werden in Zukunft über ihre Steuer für eine Lizenz bezahlen. Das ähnelt dann einer Abgabe an den Dänischen Rundfunk, also unsere ARD. Im Prinzip verlegen wir nur eine Bezahlung einer steuerlichen Quelle auf eine andere. Auch in Zukunft ist es für Dänemark sehr wichtig, einen großen öffentlich-rechtlichen Medienbereich zu haben. Gleichzeitig wissen unsere Politiker aber auch, dass in unserer heutigen Welt jeder öffentliche Rundfunk dazu bereit sein muss, mehr zu tun, mehr zu produzieren und effektiver zu funktionieren, als das vielleicht zuvor der Fall war. Das Gleiche gilt aber auch für andere Länder wie Deutschland mit seinem öffentlichen Rundfunk. Es muss mehr Qualität für ein nationales Publikum produziert werden, die im Idealfall genauso gut international vermarktet werden kann. Gleichzeitig muss alles effizienter geschehen.

Die Bildung in Dänemark genießt einen sehr hohen Stellenwert. Zum Beispiel sollen durch Fusionen von Hochschulen mit staatlichen Forschungseinrichtungen international wettbewerbsfähigere Einheiten geschaffen werden. Welche anderen Ziele gibt es noch?

Dänemark will eines der Länder auf der Welt sein, das all seinen Bürgern eine gute und umfassende Ausbildung ermöglicht. Gleichzeitig brauchen wir aber auch eine extrem ambitionierte Ausbildung für die Wissenschaft. Wir wollen aber, dass die Bildung für jeden zugänglich ist. Daher ist das Studieren in Dänemark auch gratis. Ja, der Staat belohnt sogar Studenten in Form von Statens Uddannelsesstøtte (SU), also dem dänischen BAföG. Parallel wollen wir durch das duale Ausbildungssystem auch die fachlichen Qualifikationen sichern, die den Bereich der Wissenschaft ergänzen sollen. Wir glauben, dass wir genau mit dieser Mischung aus hohen akademisch-wissenschaftlichen Ambitionen und hohen fachlichen Qualifikationen eine gute Grundlage für eine Wirtschaft schaffen, in der Talent, Konkurrenzfähigkeit und Fleiß gute Resultate hervorbringen können.

Dänemark ist weltbekannt für seine Schriftsteller, Designer, Architekten oder Komponisten. Allein in Berlin leben 300 dänische Künstler. Welche Förderungsmöglichkeiten gibt es in der heutigen Kulturpolitik?

Wir unterstützen natürlich das Kulturleben in Dänemark. Aber auch hier richtet sich der Blick mehr und mehr auf die internationalen Möglichkeiten. Die dänische Regierung hat vor zwei Jahren eine Deutschlandstrategie veröffentlicht, die jetzt um eine kulturelle Dimension erweitert wurde. In dieser Strategie spielt die Zusammenarbeit mit deutschen Partnern eine wichtige Rolle. Deutschland ist das einzige Land, mit dem wir eine gemeinsame Landgrenze teilen, es ist also unser einziger Nachbar, ein sehr wichtiger Nachbar. Das bedeutet, dass unsere Verbindungen historisch, politisch und wirtschaftlich immer sehr eng waren.

Das gilt natürlich auch für die Kultur und ihren Einfluss in Dänemark. Die deutsche Kultur, Sprache und auch Wissenschaft hatten immer großen Einfluss auf Dänemark. Das konkrete Ziel Dänemarks beim Kulturaustausch mit Deutschland in den nächsten drei Jahren wird die Stärkung neuer und langfristiger Beziehungen der Zusammenarbeit sein. Zweck der kulturellen Zusammenarbeit muss es zudem sein, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Kultur und Werte beider Länder sichtbarer zu machen. In unserer heutigen Welt, in der sich gerade die Rollen von Großbritannien in Europa und der Vereinigten Staaten auf globaler Bühne ändern, werden die EU, die europäische Zusammenarbeit und europäische Partner wie Deutschland oder Frankreich wichtiger für uns. Europa hat einen neuen Wert, eine neue Bedeutung erhalten. Dies gilt sowohl für die Wirtschaft und Politik als auch für Kunst und Kultur.

Eine Besonderheit der bilateralen Beziehungen ist die deutsche Minderheit in Nordschleswig und die dänische Minderheit in Südschleswig. Wie ist dort die aktuelle Lage?

Die aktuelle Situation sieht so aus, dass wir dort eine absolut reibungslose Zusammenarbeit zwischen Dänemark und Deutschland in Bezug auf beide nationalen Minderheiten haben. Diese vorbildliche Zusammenarbeit basiert auf den Kopenhagen-Bonn-Erklärungen, die für uns in Dänemark so etwas wie das beste Vertragswerk der Welt zum Schutz von Minderheiten darstellen. Sie dürfen gern Vorbildcharakter für andere haben. Die Feierlichkeiten zum 100. Jubiläum der Volksabstimmung von 1920, die zum heutigen Grenzverlauf führte, sind nicht mehr fern. Und das ist ja auch wirklich ein Grund zum Feiern, gerade wenn man sich überlegt, wie viel Tumult die Welt in den letzten 100 Jahren erlebt hat, und diese Grenze unverändert geblieben ist! Es ist angedacht, dieses 100. Jubiläumsjahr für ein deutsch-dänisches Freundschaftsjahr zu nutzen. Auch hier unterstützen wir Ideen, die besonders mit der kulturellen Zusammenarbeit unserer Länder zusammenhängen.

Mit der bereits erwähnten Kulturstrategie und dem Schwerpunkt der Zusammenarbeit mit Deutschland wollen wir weitere kulturelle Aktivitäten von 2018 bis 2020 fördern. Sie sollen dazu beitragen, Dänemarks Verhältnis zu Deutschland als wichtigem wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Partner, mit dem wir die gleichen Werte teilen, zu stärken. Bei den Aktivitäten und Veranstaltungen setzen wir auf Zusammenarbeit, Dialog und Gemeinsamkeiten. Darüber hinaus wollen wir ein deutsch-dänisches kulturelles Freundschaftsjahr 2020 auch dafür nutzen, die guten Beziehungen zwischen Dänemark und Deutschland zu unterstreichen. Hier findet sich eine zukunftsweisende Perspektive für den Umgang einer Mehrheitsgesellschaft mit einer nationalen Minderheit, und ebenso ein hervorragendes historisches Beispiel dafür, wie zwei Nationen ein gewinnbringendes Nachbarschaftsverhältnis aufbauen können.

Interview Markus Feller

Bilder: 1 = Christian T Jørgensen / Eup-berlin.com | 2, 3, 5 = Mohamed El-Sauaf | 4 = Christian Jørgensen – Eup-berlin.com