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im Focus
Slowakei
Offizieller Name
Slowakische Republik
Hauptstadt
Bratislava
Fläche
49.030 km²
Bevölkerung
5,41 Millionen
Bevölkerungsdichte
111 Einwohner/km²
Amtssprache
Slowakisch
Staatsform
Parlamentarische Demokratie
Staatsoberhaupt
Staatspräsident Andrej Kiska
Regierungschef
Ministerpräsident Robert Fico
Nationalhymne
Nad Tatrou sa blýska

„Das Verhältnis unserer Bürger zur EU ist überaus positiv.“

DIE SLOWAKEI hat in den letzten Jahren eine erstaunliche Entwicklung vollzogen. Nach dem Ende der Tschechoslowakei und der Unabhängigkeit 1993 trat die Slowakei sowohl der EU als auch der NATO bei und führte 2009 den Euro ein. Politisch ist die Slowakei einer der größten Fürsprecher der Europäischen Union und wirtschaftlich produziert das Land die meisten Autos pro Kopf weltweit. Im Interview mit dem Diplomatischen Magazin spricht der Botschafter S.E. Peter Lizák über die Bedeutung der europäischen Idee, die Herausforderungen der Flüchtlingskrise sowie über Deutschland als wichtigsten Handelspartner.
H

err Botschafter, nach dem Ende der Tschechoslowakei erlangte die Slowakei 1993 ihre Unabhängigkeit. Mit dem Beitritt zur EU und der NATO 2004 sowie der Einführung des Euro 2009 hat die Slowakei weitere wichtige Schritte getan. Wie hat sich Ihr Land dadurch in den vergangenen 24 Jahren verändert?

Mein Land hat in den vergangenen Jahren seit 1993 eine wirklich faszinierende Entwicklung durchgemacht. Jeder neue Staat ist zwangsläufig mit anspruchsvollen Herausforderungen konfrontiert – sei es die Schaffung von effektiven Institutionen, die Entwicklung der Wirtschaft oder die Kultivierung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der öffentlichen Diskussion. Im Fall der Slowakei war dieser Prozess umso komplizierter, als wir in der Zeit der Entstehung sogar eine zweifache Transformation nach dem Jahr 1989 durchmachten, von einer Plan- zu einer Marktwirtschaft und gleichzeitig von einem kommunistischen Regime zu einer liberalen Demokratie. Ich bin stolz darauf, wie die Slowakei diese Herausforderungen gemeistert hat.

Heute, beinahe 25 Jahre seit der Gründung der selbstständigen Slowakei, ist das Lebensniveau der Mehrheit unserer Bevölkerung deutlich gestiegen und wir gehören zum Kern der EU, einschließlich unserer Zugehörigkeit zur Eurozone und zum Schengener Raum. Zudem sind wir auch ein zuverlässiger Bündnispartner in der Nordatlantischen Allianz.

Am 1. Juli 2016 übernahm die Slowakei erstmals die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Der Zusammenhalt der Europäischen Union wurde zuletzt jedoch immer häufiger auf die Probe gestellt, und euroskeptische Parteien erhalten immer mehr Zuspruch. Wie ist die Stimmung in Ihrem Land zurzeit in Bezug auf Europa?

Mit Freude stelle ich fest, dass das Verhältnis unserer Bürger zur EU langfristig gesehen sehr positiv ist. Ich halte es für ein wichtiges und positives Signal, besonders in der heutigen Zeit, dass wir eine qualitativ hochwertige europäische Zusammenarbeit haben, und wir brauchen den inneren Zusammenhalt heute mehr denn je. Laut den letzten Umfragen von Eurobarometer (November 2016) wächst die wohlwollende Wahrnehmung der EU in der Slowakei sogar noch weiter und ist heute auf dem Niveau von 79 Prozent, wobei der Anteil der Menschen, die die EU negativ wahrnehmen, nur bei 20 Prozent liegt. Es handelt sich um überdurchschnittlich positive Zahlen auch im Vergleich mit der durchschnittlichen Wahrnehmung in allen Mitgliedsländern.

Ebenso überdurchschnittlich ist auch das Vertrauen slowakischer Bürger gegenüber den EU-Institutionen: so vertrauen dem Europäischen Parlament mehr als 46 Prozent (der EU-Durchschnitt liegt bei 40 Prozent). Dieser Zustand spiegelt die Tatsache wider, dass sich die Slowaken sehr wohl dessen bewusst sind, welche Vorteile ihnen die Mitgliedschaft in der EU bringt und welche Bedeutung die Union für den Frieden, die Stabilität und die Lebensqualität in unserem geopolitischen Raum hat.

Bei der Nationalratswahl im März 2016 wurde die linksgerichtete Smer von Ministerpräsident Robert Fico erneut stärkste Kraft, fiel allerdings von 44 auf 28 Prozent zurück und musste sich kürzlich bereits dem zweiten Misstrauensvotum der noch jungen Amtszeit stellen. Was sind die Ursachen für diese großen innenpolitischen Schwierigkeiten?

Ein gewisses Absinken in den Präferenzen der Partei Smer-SD ist verständlich und hängt damit zusammen, dass sie in den Jahren 2012 bis 2016 allein die Regierung bildete, was eine Ausnahme war. In der Slowakei sind Koalitionsregierungen üblich. So ist auch die aktuelle Regierung, die nach den Wahlen im März 2016 entstanden ist, eine Koalitionsregierung, und neben der Partei Smer-SD wird sie von der Slowakischen Nationalpartei und der Partei Most-Híd gebildet, die im Gedanken der liberalen Verbundenheit slowakische und ungarische Bürger vereint. Die Versuche des Misstrauensvotums muss man als legitime Instrumente der Demokratie und einen Bestandteil des Repertoires von Oppositionsparteien verstehen

Die außenpolitische Ausrichtung der Slowakei unterliegt seit der Unabhängigkeit starken Schwankungen – mal prowestlich, dann wieder die Nähe zu Russland suchend. Welche Positionen vertritt Ihre Regierung aktuell?

Die außenpolitische Ausrichtung der Slowakei war seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1993 eindeutig und keine Regierung hat sie angezweifelt. Nicht nur auf der Regierungsebene, sondern quer durch das gesamte politische Spektrum hat bei den ökonomischen Eliten und vor allem der Gesellschaft ganz klar die Ausrichtung der Slowakei zur EU und NATO überwogen, die als die Vollendung der Überwindung der Trennung des Kontinents in der Nachkriegszeit angesehen wurde. Es ist die natürliche Rückkehr des Landes zum demokratischen Europa, wohin die Slowakei immer gehörte – nicht nur geografisch, sondern auch kulturell und geschichtlich.

„Die Flüchtlingskrise ist eine der größten Herausforderungen, mit denen die EU je konfrontiert wurde und die wir nur gemeinsam schaffen werden.“

Zum ehemaligen „Bruderstaat“ Tschechien unterhält die Slowakei ein ausgezeichnetes Verhältnis. Neugewählte Präsidenten und Regierungschefs der beiden Länder unternehmen traditionell ihren ersten ausländischen Staatsbesuch in die Hauptstadt des jeweils anderen Landes. Was sind die Gründe für dieses gute Verhältnis?

Sie haben völlig recht, die Beziehung zwischen der Slowakei und Tschechien ist außergewöhnlich, und mich persönlich freut es, welche hohe Qualität sie hat. Heute geben sogar auch viele der Menschen, die ursprünglich mit der Trennung der Tschechoslowakei nicht einverstanden waren, zu, dass unser gegenwärtiges Verhältnis das Beste in unserer Geschichte ist. Das überrascht mich allerdings überhaupt nicht. Unsere Bürger verbinden die gemeinsame Geschichte und Kultur, aber auch ähnliche politische und wirtschaftliche Interessen.

Beide Länder sind überzeugte Befürworter der Zusammenarbeit in der EU, des globalen Multilateralismus und der Werte der liberalen Demokratie. Wichtig ist auch der Aspekt der riesigen Anzahl von freundschaftlichen und familiären Bindungen zwischen unseren Bürgern. Tausende Slowakinnen und Slowaken studieren an den tschechischen Universitäten, wo sie regelmäßig zu den besten Studierenden gehören, Zehntausende tschechische Bürger verbringen wiederum den Urlaub auf den slowakischen Skihängen bzw. in unseren atemberaubenden Nationalparks. Der gegenseitige Kultur-, Gesellschafts- und Wirtschaftsaustausch zwischen unseren Ländern ist sehr lebendig.

Neben Tschechien hat die Slowakei gute Beziehungen zu den anderen direkten Nachbarn Polen und Ungarn, mit denen es die Visegrád- Gruppe (V4) bildet. Was sind hier aktuell die wichtigsten Themen?

Die Visegrád-Staaten teilen gemeinsame historische Erfahrungen und den ähnlichen Charakter ihrer Herausforderungen – in der Gestalt des Aufbaus von demokratischen Staaten auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit, der Einhaltung der Menschenrechte und des Schutzes der Grundrechte. Die Ähnlichkeit unserer Ziele sowie der Art, wie diese Ziele erreicht worden sind, mündeten logischerweise in der Koordination und Zusammenarbeit unserer Länder.

Ich möchte betonen, dass die Visegrád- Zusammenarbeit 1990 auch deshalb gegründet wurde, damit sich unsere Länder gemeinsam an die EU annähern und nicht von ihr fortbewegen. Durch den Beitritt von Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei zur EU 2004 wurde ein Hauptziel der Visegrád- Zusammenarbeit erfüllt. Der Ausbau des europäischen Projekts muss weiterhin auf gegenseitigem Respekt und Zuhören basieren. Die V4-Länder sollen stets in diesem Sinne handeln. Es ist für uns eine sehr wichtige regionale Gruppe, aber sicher keine Alternative zum großen europäischen Projekt. Wir müssen nicht bei allen Fragen derselben Meinung sein, aber wir sind stets in einem engen Dialog.

„Die Slowakei ist bereits zum vierten Mal hintereinander zum größten Autohersteller pro Kopf weltweit geworden.“

Während der Flüchtlingskrise gehörte die Slowakei zu den Ländern, die sich einer Verteilungsquote in der EU für ankommende Flüchtlinge strikt widersetzten. 2015 betrug der Ausländeranteil an der slowakischen Gesamtbevölkerung jedoch nur 1,6 Prozent, womit die Slowakei unter allen EU-Staaten den sechstniedrigsten Wert aufweist. Warum ist die Ablehnung von Flüchtlingen so stark ausgeprägt?

Die Slowakei, gemeinsam mit vielen anderen Ländern nicht nur aus unserer Region, verstand als Schlüsselbeitrag zur Lösung der Migrationskrise den Schutz der EU-Außengrenze. Als wir dies vor anderthalb Jahren offen sagten, ernteten wir vorwurfsvolle Blicke und Kritik, ja sogar die Anschuldigung, dass wir aus Europa eine Festung machen wollten. Inzwischen haben sich diese These jedoch alle EU-Länder angeeignet. Der Schutz der Außengrenze und die Solidarität und ein humanistischer Ansatz schließen sich doch keineswegs gegenseitig aus. Ganz im Gegenteil – wenn wir es schaffen, die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge von den echten Flüchtlingen, also von Menschen, die wirklich Schutz vor der Verfolgung, dem Krieg und der Gewalt brauchen, effektiv zu trennen, werden wir einer größeren Anzahl der Menschen helfen können, die unsere Hilfe tatsächlich brauchen.

Die Flüchtlingskrise ist eine der größten Herausforderungen, mit denen die EU je konfrontiert wurde und es gibt für sie keine nationalen Lösungen, im Gegenteil, wir schaffen es nur gemeinsam, auf der europäischen Ebene. Deshalb schlug auch die Slowakei während des letzten Halbjahres im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft viele nützliche Konzepte vor, die sich auch die maltesische Ratspräsidentschaft zu eigen machte. Es ist offensichtlich, dass sich die Lösung der Flüchtlingskrise aus vielen Teilmaßnahmen zusammensetzt, und an jeder von ihnen beteiligt sich auch die Slowakei – vom Schutz der EU-Außengrenze über die personelle Stärkung der EASO, die Erteilung von Regierungsstipendien an syrische Studenten bis zur Aufnahme von Flüchtlingen bei Rückführungen und der Umverteilung.

Die Slowakei hat dank der realisierten Schritte sowie konkreten Verpflichtungen für die Jahre 2017 bis 2021 auch eine Einladung zum Leaders’ Summit on Refugees am 20. September 2016 in New York erhalten. An der Veranstaltung haben in ähnlicher Rolle wie die Slowakei (also als Geberländer) nur etwa 35 Staaten teilgenommen, wobei nur drei Länder aus Ost- und Mitteleuropa dabei waren – neben der Slowakei noch Tschechien und Rumänien. Das ist die Bestätigung des aktiven Herangehens der slowakischen Regierung an die Lösung der Flüchtlingskrise.

Unter der Regierung Dzurinda (1998-2006) entwickelte sich die Slowakei zu einem führenden Standort der PKW-Produktion. Im Jahr 2015 produzierte die slowakische Autoindustrie erstmals mehr als eine Million Fahrzeuge, im weltweiten Maßstab werden sogar die meisten Neuwagen pro Kopf gefertigt. Was sind die Gründe für den so erfolgreichen Autostandort Slowakei?

Die Slowakei ist bereits zum vierten Mal hintereinander zum größten Autohersteller percapita weltweit geworden. Trotz der Tatsache, dass die Slowakei nur 5,4 Millionen Einwohner hat, kommen 25 Prozent des gesamten Karosserieweltexports von hier. Schon nächstes Jahr wird dabei auch ein neues Automobilwerk von Jaguar Land Rover seine Produktion starten, das bis 300.000 Fahrzeuge jährlich produzieren will. Die Slowakei produziert nicht nur die meisten Automobile, sondern es sind gleichzeitig auch die besten – die Flaggschiffe der Konzerne Audi Q7, VW Touareg, Porsche Cayenne, Kia Sportage, Land Rover Discovery, aber auch Elektromobile und Hybride.

Unser Erfolgsrezept? Wir sind eine Industrienation, haben eine gemeinsame europäische Währung, ein stabil hohes Rating des Landes, ein einfaches und faires Steuersystem, eine günstige geografische Lage, ein gutes Lieferantennetz, aber vor allem eine hohe Produktivität der qualifizierten Arbeitskäfte, also ein gutes Verhältnis zwischen den Kosten und den Leistungen. Das Investieren in der Slowakei ist einfach eine gute Idee. Das spiegelt auch der Brandingslogan unseres Landes „Good idea Slovakia“ wider.

Für die slowakische Wirtschaft ist der Außenhandel von zentraler Bedeutung. Bedeutendste Handelsgüter sowohl bei Ein- als auch bei Ausfuhren sind neben den Fahrzeugen vor allem Maschinen und Maschinenanlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Elektronik, Metallerzeugnisse und chemische Produkte. Wie groß ist die Sorge der Slowakei in Zeiten zunehmender Abschottung und aufgekündigter Freihandelsabkommen, insbesondere durch die USA?

Die Slowakische Republik ist die viertoffenste Volkswirtschaft in Europa, deshalb freut es uns, dass es uns gerade während unserer EU-Ratspräsidentschaft gelungen ist, das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada auszuhandeln. Dieses Abkommen kann als positives Beispiel für künftig geplante Freihandelsabkommen dienen.

In diesem Zusammenhang zitiere ich gerne Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Eine Welt ohne Globalisierung wird es nicht mehr geben“. Andererseits müssen wir die Befürchtungen derjenigen wahrnehmen, die nicht von der Globalisierung profitieren und ihnen helfen. Der Protektionismus ist kein Weg und wir müssen geduldig mit unseren Partnern darüber diskutieren. Aber auch innerhalb unserer eigenen Länder müssen wir uns gemeinsam darum bemühen, dass sowohl die ausländischen Gesellschaften als auch die einheimischen Unternehmen und die Bürger zufrieden sind.

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Slowakei – beim Export ebenso wie beim Import. 2016 betrug der bilaterale Handelsumsatz 27,2 Milliarden Euro. Zudem gehört Deutschland zu den wichtigsten Partnerländern für ausländische Direktinvestitionen in der Slowakei. Warum fühlen sich deutsche Investoren so wohl in Ihrem Land

Deutschland ist unser größter Handelspartner – und das bereits im 19. Jahr in Folge. Ungefähr ein Drittel unseres gesamten Außenhandelsaustauschs wird eben mit Deutschland realisiert. Letztes Jahr haben wir sogar einen weiteren Rekordumsatz gefeiert. Gleichzeitig sind wir eines der wenigen Länder, die mit der größten europäischen Volkswirtschaft ein aktives Handelssaldo haben. Über 90 Prozent der deutschen Investoren haben es bestätigt, dass sie bei neuen Überlegungen wieder in der Slowakei investieren würden. Das spricht Bände. Ich möchte behaupten, dass neben den pragmatischen und günstigen ökonomischen Parametern meines Landes, die ich bereits erwähnt habe, auch die Tatsache eine wichtige Rolle spielt, dass wir mit Deutschland gemeinsame Werte und die Denkweise teilen.

„Unsere Kunst und Kultur sind sehr jung, frisch und in einigen Genres sind wir weltbekannt.“

Die Kultur der Slowakei ist durch das jahrhundertelange Miteinander von slawischer, deutschsprachiger und ungarischer Kultur geprägt worden. Beispiele sind etwa in Architektur, Traditionen und im Sprachgebrauch zu finden. Was macht die slowakische Kultur für Sie aus?

Persönlich bin ich ein Kulturenthusiast und gehe gerne zu Konzerten, Ausstellungen und zu Filmvorführungen. Wenn ich es zeitlich schaffe, gehören auch Bücher zu meinem Alltag. Die Kultur ist aber vor allem ein wichtiger Bestandteil meiner diplomatischen Mission. Nicht nur deshalb, weil sie alle Elemente der Visitenkarte für mein Land in sich birgt, aber besonders deshalb, weil wir in fast allen Kunst- und Kulturbereichen etwas Wertvolles zu bieten haben und um unsere Künstler bekannter zu machen. Zu diesem Zweck hat das slowakische Außenministerium das Slowakische Institut gegründet, das im Hause der Botschaft sitzt und mit dem ich und mein Team gerne und effektiv zusammenarbeiten und tolle Projekte in ganz Deutschland organisieren.

Unsere Kunst und Kultur sind sehr jung, frisch und in einigen Genres wie etwa Operngesang, Glaskunst und Film sind wir weltbekannt. Die Kunst und Kultur sind in der tausendjährigen Tradition verankert, drücken sich aber mit einer zeitgenössischen, modernen Sprache aus. So konnten wir das Beste im Zusammenhang mit unserer EU-Ratspräsidentschaft im letzten Jahr präsentieren. Ich erwähne gerne einen musikalischen Höhepunkt: die Festkonzerte, unter anderem zum Abschluss der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft mit den Opernstars Edita Gruberová und Pavol Breslik im Berliner Dom in Anwesenheit der Staatsoberhäupter Deutschlands und der Slowakei, Joachim Gauck und Andrej Kiska.

Mit den deutschen Partnern sind wir bereits im Dialog über die Veranstaltungen, die unsere kulturelle Vielfalt zeigen und vor allem über das besondere Jahr 2018, das mehrere Jubiläen zu bieten hat: 25 Jahre der Slowakischen Republik, 30 Jahre der antikommunistischen „Kerzenmanifestation“ in Bratislava, 50 Jahre 68-er Bewegung und 100 Jahre Tschechoslowakei. Die Jahre mit einer 8 am Ende waren für uns Slowaken nämlich schon immer besonders schicksalsvoll. Wir bereiten mehrere Konferenzen und Festkonzerte der Slowakischen Philharmonie, des Slowakischen Kammerorchesters Bohdan Warchal in Berlin und eine Glaskunst-Ausstellung in Düsseldorf vor, um nur einige zu nennen.

Mehr als die Hälfte der Slowakei ist von Bergen und vom Hochland bedeckt. Die alpine Landschaft bietet gut erschlossene Wanderwege sowie Möglichkeiten für Winter- und Wassersport. Darüber hinaus kommen immer mehr Touristen wegen der historischen Gebäude, der Kurorte, der Nationalparks und der zahlreichen Naturschutzgebiete. Welche Sehenswürdigkeiten können Sie persönlich empfehlen?

Die Natur ist tatsächlich der Magnet, der jährlich hunderttausende Besucher aus der ganzen Welt in die Slowakei zieht, auch aus Deutschland. Natürlich muss ich an erster Stelle die Hohe Tatra erwähnen, das „kleinste Hochgebirge der Welt“, einzigartig durch seine Kompaktheit und hervorragend gekennzeichneten Wanderwege, die Sie ganz sicher zu einmaligen Orten bringen. Wir haben jedoch viel mehr zu bieten.

Ich persönlich komme aus Orava, einer schönen und einzigartigen Region im Norden der Slowakei, an der Grenze zu Polen. Neben den herrlichen Wäldern können Sie hier auch majestätische historische Burgen, Thermalbäder und großflächige Seen, aber auch Museen und Galerien mit wertvollen Sammlungen besuchen. Zu den weiteren touristisch beliebten Regionen gehören Liptau (Liptov) und Zips (Spiš). Ganz besonders möchte ich auch unsere märchenhaften Höhlen empfehlen. Es überrascht mich überhaupt nicht, dass die Zahl der Besucher jedes Jahr wächst – in die Slowakei zu reisen ist eben eine gute Idee. Im letzten Jahr konnten wir einen Rekord bei den Besucherzahlen verzeichnen.

Was die Natur unseres Landes so außerordentlich anziehend macht, ist die Tatsache, dass man vielerorts noch echte Wildnis finden kann, die von der Zivilisation unberührt und unzerstört geblieben ist. In einigen Regionen können Sie ruhig auch heute noch einen Bär, Wolf oder Luchs treffen. Falls Sie jedoch nicht so viel Adrenalin brauchen, können Sie sich etwa im weltberührten Kurort Piešťany ausruhen oder unsere Hauptstadt Bratislava besuchen.

Interview Raimon Klein

Bilder: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 = Mohamed El-Sauaf