Nordkorea » Zurück zur Sonnenscheinpolitik

Bildvorschau
  • Bild 0
  • Bild 1
NORDKOREA: ZURÜCK ZUR SONNENSCHEINPOLITIK

Mitte September hat der UN-Sicherheitsrat weitere und schärfere Sanktionen gegen das nordkoreanische Regime beschlossen. Als Reaktion auf den sechsten Atomtest Pjöngjangs greift nun erneut diese international abgesegnete Disziplinierungsmaßnahme. Für die Volkswirtschaft des kommunistischen Staates bedeutet das: kein Gas, weniger Öl sowie Textilien, die außerhalb der Grenzen nicht gehandelt werden dürfen. Der UN-Sicherheitsrat sei mit seinem Latein am Ende, verriet die UN-Botschafterin der USA, Nikki Hailey. Dennoch hoffe man auf eine friedliche Beilegung der Nordkorea- Krise. Die Angst vor einem militärischen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel ist derzeit groß und aus guten Gründen auch berechtigt. Die Führungen in Pjöngjang und Washington verschärfen mit ihrem martialischen Gebaren via Twitter, Staatsfernsehen und Interviews die Bedrohungslage vor Ort und für alle anderen unmittelbaren Nachbarn in Ostasien. Verbalisierte Drohungen und Militärmanöver von Russland und China sowie den USA und Südkorea auf der einen Seite, Raketen- und Atomwaffentests von Nordkorea auf der anderen Seite – Provokation folgt auf Provokation.

Daraus ergibt sich eine destabilisierende Dynamik in der Region, deren Ausgang niemand vorherzusehen vermag und die auch das Mächtegleichgewicht ordentlich ins Wanken bringt. Der US-amerikanische Politikwissenschaftler John Mearsheimer glaubt in diesem Zusammenhang, dass Staaten sogar ab und an aggressiv sein müssen, um ihr Überleben zu sichern. Mit seinen Atomwaffen- und Raketentests treibt Nordkorea diese These allerdings auf die Spitze. Die von Kim Jong-uns Regierung kalkulierte Strategie der Abschreckung scheint die alternativlose Versicherung für die territoriale Integrität des sozialistischen Systems, für den Schutz der eigenen Bevölkerung und der wahrgenommenen Aggressionen der internationalen Gemeinschaft zu sein. Aus ökonomischer Sicht kann sich Pjöngjang das konventionelle Wettrüsten ohnehin nicht leisten. Die Machtpotenziale des südkoreanischen Nachbarn wirken dann umso einschüchternder, wenn die militärische Überlegenheit durch die omnipräsenten Streitkräfte der USA noch unterstützt wird. Japans Self Defense Forces gehören zudem zu den am besten ausgerüsteten Armeen der Welt. Das risikobereite Nordkorea wird deshalb den Teufel tun und seinen Status als Atommacht aufgeben – das macht es autark, das entspricht der Chuch’e-Ideologie der Staatsführung. Zumal das militärische Säbelrasseln mit den „Staatsfeinden“ als Blaupause für die Propaganda der politischen Führung dient.

Die Frage, wie die internationale Staatengemeinschaft die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel aufrechterhalten und zugleich der Bevölkerung der Demokratischen Volksrepublik helfen kann, lässt sich nur mit einer friedlichen Lösung, mit Soft Power beantworten. Und dafür braucht es eine Art „Sonnenscheinpolitik 2.0“. Diese außenpolitische Ausrichtung wurde vor wenigen Jahren vom ehemaligen südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung eingeführt, nach einem Regimewechsel aber wieder eingefroren, auch wegen Nordkoreas Raketentests. Damals hatte Präsident Kim versucht, sich Pjöngjang anzunähern und zu kooperieren. Und das bereits damals diplomatisch isolierte Nordkorea war zur politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sogar bereit. Durch Dialoge und Verhandlungen mit der nordkoreanischen Führung wurde gegenseitiges Vertrauen entwickelt, zumindest für ein paar Jahre, wie bereits zu Zeiten der Entspannungspolitik zwischen Ost und West während des Kalten Krieges. Das Ziel oder die Voraussetzung einer solchen Politik muss die allmähliche Abrüstung auf beiden Seiten der Demarkationslinie sein. Bei aller Hitzköpfigkeit fragt man sich indes, wer den ersten Schritt macht, kühlen Kopf bewahrt und von seiner Linie abweicht. Aufgrund seiner wirtschaftlichen Beziehungen zu Nordkorea hätte China den größten Handlungsspielraum, alle betroffenen Parteien an einen Tisch zu setzen.

TEXT Enrico Blasnik


Bilder: 1 = Jean Bosco SIBOMANA (flickr.com) | 2 = edwardhblake (flickr.com)