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IFAIR
Young Initaitive on Foreign Affairs and International Relations (IFAIR) e. V. hilft jungen Menschen, die internationalen Beziehungen von morgen zu gestalten. Dazu schreibt IFAIR regelmäßig konkrete Projekte aus, bietet über seinen Open Think Tank www.IFAIR.eu eine Plattform zum Austausch und vernetzt seine Mitglieder mit wichtigen Akteuren aus der Praxis. Für das Diplomatische Magazin analysieren Mitglieder von IFAIR jeden Monat ein Thema aus den internationalen Beziehungen.

Autor
Imke Pente
schließt derzeit ihre Promotion der Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin ab. In ihrer Dissertation analysiert sie den regionalen Wirtschaftsintegrationsprozess in Südostasien und untersucht, unter welchen Bedingungen EU-Politiken in ASEANs Portfolio aufgenommen werden. Sie ist Mitglied von IFAIR und der IG „EU-ASEAN Perspectives“.
Die EU als Inspirationsquelle
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elche Rolle übernimmt die Europäische Union im Integrationsprozess der ASEAN? Diese Frage stand im Mittelpunkt des IFAIR Online-Workshops „EU-ASEAN-Perspektiven“, bei dem 12 junge Forscher und Fachleute aus Europa und Südostasien gemeinsam diskutierten. Die Teilnehmer stellten fest, dass die ASEAN- Region auf der Suche nach Inspiration auf die EU-Politik schaut. Sie möchte die europäische Praxis aber nicht eins zu eins kopieren.

Nach der Asienkrise verpflichteten sich die Mitglieder der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), bis 2015 eine Gemeinschaft aufzubauen, die auf einer wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und soziokulturellen Zusammenarbeit beruht. Diese Hinwendung zu einer stärker reglementierten Form des Regionalismus steht im Kontrast zu dem bisherigen Vorgehen der ASEAN, das ursprünglich wenig formalisiert und auf die Beibehaltung der Souveränität ausgerichtet war.

Diese Form der Kooperation hatte ASEAN in westlichen Diplomatenkreisen den Titel eines „Debattierclubs“ eingebracht.

Die meisten Fortschritte im Aufbau der Gemeinschaft wurden im Bereich der Wirtschaft gemacht, deren Kern ein gemeinsamer Markt ist. Trotz der Anspielung auf den europäischen Binnenmarkt strebt die ASEAN weder die Festlegung eines gemeinsamen Außenzolls an noch die Ermächtigung regionaler Institutionen, regionale Politiken in den Mitgliedstaaten durchzusetzen. Die „vier Freiheiten“ sind zudem begrenzt auf den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Investitionen und qualifizierten Arbeitskräften sowie auf einen freieren Kapitalfluss. Langsam aber sicher nimmt die sogenannte ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft Gestalt an.

Die Europäische Union (EU) spielte eine entscheidende Rolle, die Entwicklung von Wirtschaftspolitiken in Gang zu setzen, indem sie als Orientierungspunkt diente. Durch technische Unterstützung konnten sich die ASEAN-Mitgliedsstaaten mit verschiedenen Bereichen der EU-Politik vertraut machen, beispielsweise mit der Produktregulierung, dem Zoll, der Wettbewerbspolitik und dem Schutz geistigen Eigentums. Doch statt alle Modelle vollständig in ihre regionalen Politiken zu übertragen, gehen die ASEAN-Mitgliedsstaaten sehr selektiv vor. In Wirklichkeit nutzen sie die EU-Politik strategisch, um ihre nationalen Interessen zu fördern: Die einzelnen politischen Maßnahmen werden mit alternativen Ansätzen verglichen und beurteilt. Falls das EU-Politikmodell mit nationalen Souveränitätsbestrebungen kollidiert oder die Kapazitäten der lokalen Wirtschaftsakteure und staatlichen Stellen übersteigt, wird es angepasst. Diese Anpassungen sind notwendig, um die effektive Umsetzung in den ASEAN-Staaten zu ermöglichen!

Allerdings kann die EU mehr bieten als ihre Erfahrung bei der Marktintegration. Sie hat einen komparativen Vorteil gegenüber anderen Kooperationspartnern: Als die EU-Staaten versucht haben, Formen der regionalen Zusammenarbeit zu entwickeln, standen sie vor ähnlichen Herausforderungen wie die ASEAN-Staaten heute. Besonders in Gebieten ohne überstaatliche Instanzen könnte die EU ein wertvoller Bezugspunkt beim Aufbau von Institutionen und bei der Entwicklung von Politiken sein. Ein Beispiel dafür wäre die Zusammenarbeit im Bereich der nicht-traditionellen Sicherheit, die nicht-militärische, soziale, politische und wirtschaftliche potenzielle Bedrohungen der Sicherheit umfassen. Eine solche Initiative würde anknüpfen an die zunehmenden Versuche der ASEAN-Mitgliedsstaaten, „weiche“ Sicherheitsfragen auf regionaler Ebene zu diskutieren.

Bisher hat die Europäische Union technische Hilfe im Katastrophen- und Epidemien- Management bereitgestellt. Der Austausch vorbildlicher Verfahrensweisen sollte auf andere Politikfelder, die durch grenzüberschreitende externe Effekte geprägt sind, ausgeweitet werden. Darüber hinaus verfügen die EU und ihre Mitgliedsstaaten über langjährige Erfahrung im Schließen sozioökonomischer Entwicklungslücken in und zwischen den Mitgliedstaaten. Dieses Know-how sollte verwendet werden, um die Annäherung innerhalb der ASEAN zu beschleunigen. Und zu guter Letzt hat sich gezeigt, dass die „Offene Methode der Koordinierung“ (OMK) das Lernen zwischen den europäischen Ländern erleichtert. Als nicht-hierarchische Form der Zusammenarbeit könnte die OMK dazu beitragen, dass auch die ASEAN-Länder voneinander lernen.

Durch die Ausweitung des Rahmens der Zusammenarbeit kann die EU der ASEAN helfen, die beiden nicht-wirtschaftlichen Säulen der ASEAN-Gemeinschaft zu gestalten, während sie gleichzeitig ihr eigenes außenpolitisches Profil erweitert.

text Imke Pente

Bilder: 1 = unbekannt