Editorial »

Bildvorschau
  • Bild 0
Sonderthema Taiwan
Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser,
die Präsidentschaftswahlen in Taiwan hat der amtierende Präsident Ma Ying-jeou eindrucksvoll im ersten Wahlgang gewonnen. Das Votum hat gezeigt, dass die Menschen den Weg der Entspannung im Verhältnis zur Volksrepublik China weitergehen möchten. Als Vorsitzenden der deutsch-taiwanischen Parlamentariergruppe im Bundestag, die wegen der Ein-China-Politik „Parlamentarischer Freundeskreis Berlin-Taipeh“ heißt, freut es mich, dass die Wahl zum Anlass eines Taiwan-Spezials genommen worden ist.

Die deutsch-taiwanischen Beziehungen konzentrieren sich vor allem auf Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Mitglieder des Freundeskreises übernehmen oftmals Aufgaben, die bei anderen Staaten von Regierungsmitgliedern wahrgenommen werden. Wenn zum Beispiel die
First Lady Taiwans Deutschland besucht, wird sie in der Regel von uns begrüßt. Der politischen Führungsriege Taiwans („Top 7“) wird die Einreise in unser Land verweigert. Taiwan ist eine gefestigte Demokratie, was in der Region keine Selbstverständlichkeit ist. Viele Kollegen bedauern es daher, dass Taiwan trotz der florierenden Wirtschaftsbeziehungen politisch „links liegen gelassen wird“ und engagieren sich im Freundeskreis. Die Abschaffung der Schengen-Visumpflicht und die Verabschiedung eines Doppelbesteuerungsabkommens sind schöne Erfolge, für die wir sehr gekämpft haben. Die Ein-China-Politik setzt uns einen engen Rahmen, der auch von Seiten Taiwans respektiert wird. Wir Mitglieder des Freundeskreises arbeiten daran, dass innerhalb dieses Rahmens bestehende Hürden ab- und nicht weitere aufgebaut werden.
 

Klaus-Peter Willsch
Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB)

Bilder: 1 = unbekannt