Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich nach seinem Amtsantritt schnell den weltweiten Initiativen angeschlossen, die das Vorgehen Russlands besser im Auge behalten wollen. Seit der Annexion der Krim wurden die zahlreichen Versuche von Online-Manipulation und die allgemeine Besorgnis über russische Propaganda dafür verantwortlich gemacht, das Gefühl der Stabilität in der demokratischen Welt zu untergraben. Während es bereits eine Reihe von Untersuchungen zu den verdeckten Online-Manipulationen gab, lassen sich die konkreten Auswirkungen der russischen Public Diplomacy nur schwer ausmachen. In diesem Zusammenhang ist der internationale Fernsehsender RT, ehemals Russia Today, von vielen Mythen umgeben.
Westliche Sendeanstalten äußern regelmäßig Bedenken über die Instrumente und Methoden, die RT einsetzt, und fordern die Medien in der EU und den USA deshalb auf, dem russischen „Megafon“ entgegenzuwirken. Einer der ersten Versuche, diesen Apparat in Schach zu halten, fand 2016 in Großbritannien statt, als die staatliche National Westminster Bank (NatWest) die Konten des Senders einfror. Die Reaktion auf dem Kontinent fiel eine Prise emotionaler aus: Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte ein Verbot für „Fake News“, das die Verbreitung von Desinformation und auch die Sender RT und Sputnik betreffen sollte. Das Justizministerium der USA wiederum wies im November 2017 den amerikanischen Ableger, „RT America“, an, sich als „ausländischer Agent" zu registrieren. Die Reaktion von RT auf diesen Schritt folgte prompt und mit sarkastischen Schlagzeilen wie dieser: „Lernen Sie den „ausländischen Agenten“ kennen: Amerikaner in Amerika berichten über amerikanische Nachrichten für Amerikaner.“ Indes werden in Moskau jegliche Anschuldigen aus dem Westen der einheimischen Öffentlichkeit als kleine Siege präsentiert, wenn nicht sogar als handfeste Beispiele für die effektive Arbeit des Senders im Ausland.
In der Tat spielt die Panikmache rund um RT vor allem dem Sender selbst in die Hände, dessen Hauptstrategie darin besteht, die Ansichten und alltäglichen Aussagen dessen, was sie „liberales Establishment“ nennen, zu entlarven. RT behauptet, eine alternative Perspektive auf das Weltgeschehen zu zeigen, um der „angelsächsischen Nachrichtenvorherrschaft“ etwas entgegenzusetzen. RT wurde 2005 ins Leben gerufen, inmitten einer beispiellosen wirtschaftlichen Wachstumsphase des Landes aufgrund des starken Ölpreises. Die erste Generation von RT-Journalisten wusste zwar, dass sie international den Standpunkt Russlands zu vertreten haben, sahen ihre Rolle als unabhängige Journalisten aber dennoch optimistisch. Dies spiegelt sich auch in der eigenwilligen Aufmachung von RT als Hybrid zwischen Staatsmedium und einem Sender wider, der behauptet, ein unabhängiger Nachrichtenkanal zu sein, dessen zahlreiche internationale Mitarbeiter wenig Bezug zu Russland haben.
Eine der Hauptaufgaben von RTs jungen "Verteidigungsjournalisten" bestand darin, die Produktionen von CNN und der BBC zu überwachen, Notizen über deren Sendestil und Strategien zu machen, um diese selbst zu übernehmen und gegen die konkurrierenden Sender zu richten. Eine drastische Veränderung erfolgte nach der Revolution in der Ukraine, die das Netzwerk dazu zwang, von einer eher entspannten Berichterstattung zu aggressiveren Methoden überzugehen. Dazu knüpft RT an die sowjetische Tradition der kontpropaganda (Gegenpropaganda) an und zielt darauf ab, sorgfältig auf seine Gegner einzugehen, um Anschuldigungen zu widerlegen und Rivalen zu delegitimieren. Das Schlüsselgenre ist hier die Satire. Diese konsequente Verhöhnung und die allgegenwärtige Verneinung jeglicher Anschuldigungen gegenüber Russland deutet kaum auf eine konsequente Strategie zur Förderung des Einflusses im Ausland hin, sondern zeigt auf, dass sich das Land in der Defensive befindet.
Obwohl es manchmal den Anschein hat, dass alle Augen der Welt auf Russland gerichtet sind, wird überraschenderweise übersehen, dass die Rückkehr des Landes zu sowjetischen Propagandatechniken und die Fixierung auf den kollektiven „Westen“ als feindliche und hegemoniale Kraft ein ideologisches Vakuum zeigt. Das kollektive Bild des Westens dient als Orientierungspunkt für die nationale Identität Russlands, wobei die Diskurse der Eliten um das Verständnis herum konstruiert werden, dass liberale Normen zugleich das anzustrebende Ideal und eine Bedrohung sind, vor der sich das Land schützen muss.
Über die Autorin:
Dr. Eilzaveta Kuznetsova ist Postdoktorandin am Centre for International Policy Studies (CIPS) in London. Sie schloss vor Kurzem ihre Promotion in Internationaler Politik mit einer Arbeit über die russische Public Diplomacy mit dem Schwerpunkt RT ab und bereitet derzeit ein Buch zu diesem Thema vor. Zuvor wurde Kuznetsova an der Moscow State University und der City, University of London, zur TV-Journalistin ausgebildet.